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Description
(Text)
Wie funktioniert direkte Demokratie auf L nderebene? Reichen gleiche rechtliche Rahmenbedingungen, um eine gleiche Wirkweise zu gew hrleisten? Marcus Faber vergleicht den Prozess und Ausgang von drei Verfahren direkter Demokratie zum Thema Kinderbetreuung in den drei benachbarten Bundesl ndern Brandenburg, Niedersachsen und Sachsen-Anhalt. Die Initiativen fanden bei hnlichen rechtlichen Rahmenbedingungen und im gleichen Zeitraum statt jedoch war nur das Begehren in Niedersachsen von Erfolg gekr nt. Der Autor beschreibt, warum die jeweilige politische Kultur in den Bundesl ndern zentral f r den unterschiedlichen Ausgang ist. Dabei schl gt er auch einen m glichen Ausweg aus dieser Misere vor: Die rechtlichen H rden von direkter Demokratie m ssen an die politische Kultur des Landes angepasst werden!