Description
(Short description)
Konzessionsverträge geraten zunehmend in den Fokus von Auseinandersetzungen und beschäftigen zunehmend die Gerichte. Von Praktikern für Praktiker erstellt, werden insbesondere die Fragen, ob nach Beendigung von Konzessionsverträgen eine Eigentumsübertragung oder lediglich eine Besitzüberlassung der Verteilungsanlagen zu erfolgen hat, welche Anlagen zu übertragen sind und in welcher Höhe Entgelte für die Überlassung von Versorgungsanlagen vereinbart oder verlangt werden können, behandelt.
(Text)
Das neue EnWG und die geänderte Konzessionsabgabenverordnung haben die praxisrelevanten Fragen und Probleme wenig befriedigend gelöst, eher noch verschärft. Das Werk versucht, zur Klärung der wesentlichen Rechtsfragen beizutragen und Antworten auf zahlreiche Fragen zu finden. Es verschafft einen Überblick über die bestehende Rechtslage und die ergangene Rechtsprechung. Zur Umsetzung der sich daraus ergebenden Vorgaben werden praktische Handlungsempfehlungen für den Abschluss und die Gestaltung von Konzessionsverträgen gegeben.
(Table of content)
Aus dem Inhalt:
Unter verständlicher Darstellung der Rechtsprechung werden unter anderem folgende praxisrelevanten Themen behandelt:
- Darstellung der gesetzlichen Grundlagen für Wegenutzungsverträge
- Laufzeitbegrenzung von Konzessionsverträgen und deren Folgen
- Was ist von den Gemeinden im Rahmen des Bekanntmachungsverfahrens zu beachten?
- Was ist Inhalt der gesetzlichen und vertraglichen Überlassungsverpflichtung?
- Welches Entgelt muss für die Überlassung gezahlt werden?
- Sind Mengengrenzvereinbarungen in Konzessionsverträgen für den Gasbereich zulässig und wann ja, in welchem Umfang?
Geeignet für: Das Werk wendet sich sowohl an Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Energieversorgungsunternehmen als auch an Bürgermeister, Kämmerer und für den Energiebereich zuständige kommunale Mitarbeiter, die sich mit dem Thema Konzessionsverträge und Konzessionsabgaben beschäftigen.
