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(Short description)
"Muss ich vor dem Untersuchungsausschuss aussagen?", "Wann kann ich mich der Aussage entschlagen?" Dieser Ratgeber gibt Auskunfts- und Vertrauenspersonen Antworten auf alle rechtlichen Fragen zu U-Ausschüssen und zeigt anhand von vielen Beispielen, wie man sich bei der Befragung richtig verhält.
(Text)
Ratgeber für Auskunfts- und Vertrauenspersonen vor U-Ausschüssen
"Muss ich vor dem Untersuchungsausschuss aussagen?", "Wann kann ich mich der Aussage entschlagen?", und "Bin ich zum Erscheinen verpflichtet, auch wenn ich mich entschlage?" Mit dem 2015 eingeführten parlamentarischen Minderheitenrecht auf Beantragung eines Untersuchungsausschusses ist das Thema U-Ausschuss in den letzten Jahren zunehmend in den Fokus des politischen Geschehens gerückt.
Dieser umfassende Ratgeber gibt sowohl vorgeladenen Auskunftspersonen als auch deren Vertrauenspersonen Antworten auf alle rechtlichen Fragen zu U-Ausschüssen, analysiert Gesetzestexte und höchstgerichtliche Entscheidungen und zeigt anhand von vielen Beispielen, wie man sich bei der Befragung richtig verhält.
Zudem haben die Autoren eine Vielzahl von Befragungen aus den U-Ausschüssen der vergangenen 20 Jahre eingehend untersucht. Die herausgearbeiteten Unterschiede in der Qualität der Fragen und Antworten machen deutlich, wie wichtig eine entsprechende Planung im Vorfeld ist. Bereiten Sie sich auf alle Eventualitäten vor - dieser Ratgeber bietet Ihnen die bestmögliche Unterstützung!
(Author portrait)
Eisenberger, GeorgIst Universitätsprofessor am Institut für Öffentliches Recht und Politikwissenschaft der Karl-Franzens-Universität Graz und Partner des auf Öffentliches Recht und Europarecht spezialisierten Rechtsanwaltsbüros Eisenberger. Er ist auf die Beratung zu Großprojekten des Bau-, Raumordnungs-, Gewerbe-, Wasser- und UVP-Rechts spezialisiert.Bayer, KathrinLektorin an der Universität für Bodenkultur Wien und Partnerin des auf Öffentliches Recht und Europarecht spezialisierten Rechtsanwaltsbüros Eisenberger. Sie ist auf die strategische Betreuung großer Umwelt- und Infrastrukturprojekte spezialisiert.
