Description
(Text)
Die Stellung des objektiven Nettoprinzips als zentraler konzeptioneller Bestandteil des Ertragsteuerrechts ist in den letzten Jahren durch verschiedene Entwicklungen ins Wanken geraten: Mit der Neuordnung der Grundstücks- und Kapitalvermögensbesteuerung wurde für zwei Einkunftskategorien ein Bruttobesteuerungsregime eingeführt. Gleichzeitig wurde auch der Kreis der gem 20 Abs 1 EStG und 12 Abs 1 KStG nicht abzugsfähigen Aufwendungen und Ausgaben erheblich erweitert. Andererseits hat der VfGH dem objektiven Nettoprinzip im Erkenntnis vom 9. 12. 2014 zu G 136/2014 (VfSlg 19.933) aber einen Platz in der Gleichheitsprüfung eingeräumt. Angesichts dieser Entwicklungen stellt sich die Frage, welche Bedeutung dem objektiven Nettoprinzip (noch) beigemessen werden kann. Muss von einer Krise des objektiven Nettoprinzips gesprochen werden?
Die Autorin nimmt mit der vorliegenden Arbeit eine ausführlichen Analyse der Bedeutung des objektiven Nettoprinzips aus einkommenstheoretischer, rechtshistorischer und verfassungsrechtlicher Perspektive vor und erstellt schließlich einen Befund über Inhalt, Zustand und Bedeutung des objektiven Nettoprinzips im geltenden Recht. Es wird zudem aufgezeigt, welche Grenzen es bei Durchbrechungen des objektiven Nettoprinzips zu beachten gibt. Damit leistet die Autorin steuerrechtliche Grundlagenarbeit, da eine solche Auseinandersetzung mit dem objektiven Nettoprinzip im österreichischen Schrifttum bislang gefehlt hat. Darüber hinaus beinhaltet die vorliegende Arbeit eine tiefgreifende Untersuchung der Abzugsverbote des geltenden Ertragsteuerrechts aus dem Blickwinkel des objektiven Nettoprinzips. Die dabei erzielten Auslegungsergebnisse sind insbesondere auch für Rechtsanwender von Interesse.
(Author portrait)
Dr. Anna Theresa Binder, BSc. (WU) ist Rechtsanwaltsanwärterin in einer international tätigen Wirtschaftskanzlei in Wien und war zuvor als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Österreichisches und Internationales Steuerrecht der Wirtschaftsuniversität Wien beschäftigt.
