Description
(Short description)
Der Autor untersucht im vorliegenden Buch die Zweiten Kammern Italiens und Österreichs hinsichtlich ihrer Stellung, ihrer Aufgaben und Befugnisse sowohl im Verfassungsrecht als auch in der Verfassungswirklichkeit.
(Text)
Die politische Repräsentation des Volkes erfolgt auf Ebene des Nationalstaates durch das Parlament, das entweder aus einer oder zwei Kammern bestehen kann. Im globalen Vergleich verfügt eine Mehrheit der Staaten über unikamerale Parlamente, wobei die bevölkerungsreichsten (etablierten) Demokratien und wichtigsten Volkswirtschaften der Erde wie die USA, Japan, Indien, Deutschland, das Vereinigte Königreich, Frankreich und Italien mit zwei Kammern ausgestattet sind.
Die Zusammensetzung bzw Wahl von Senat (Italien) und Bundesrat (Österreich), die Rechtsstellung ihrer Mitglieder, die Darstellung der verschiedenen Organe und die Mitwirkung im Legislativverfahren sind zentrale Bestandteile dieser Arbeit. Angesichts umfassender Änderungen durch den Vertrag von Lissabon wird die Rolle der Zweiten Kammern im Rahmen der EU ausführlich behandelt. Der Reformvertrag räumt nämlich auch den Oberhäusern weitreichende Informations- und Mitwirkungsrechte ein, allen voran im Subsidiaritätskontrollverfahren und bei der Brückenklausel (Passerelle).
Großes Augenmerk wird in der vorliegenden Arbeit der rechtspolitischen Diskussion über den Sinn und Zweck der Zweiten Kammern geschenkt.
Neuen Schwung haben die Reformdiskussionen in beiden Ländern durch die aktuelle Wirtschafts- und Schuldenkrise erhalten, die die Entscheidungsträger über kurz oder lang zu effizienzsteigernden Maßnahmen auch in den staatlichen Institutionen zwingen wird.
Vor dem Auge des Lesers entwickelt sich ein breites Panorama über die Oberhäuser in Italien und Österreich, das in dieser Komposition erstmals anzutreffen ist. Die Studie vereint Rechtsdogmatik, politikwissenschaftliche Analyse sowie einen rechtsvergleichenden Zugang.
