Description
Das vorliegende Buch bietet erstmals eine umfassende und systematisch vergleichende Analyse der gesamten Praxis der einzelnen UN-Vertragsorgane im Bereich des menschenrechtsbasierten Klimaschutzes. In den letzten Jahren haben sich sieben der insgesamt zehn UN-Menschenrechtsvertragsorgane in zunehmendem Maße mit den Folgen des Klimawandels als Gefahr für die Menschenrechte befasst. Anlass hierzu gaben einzelne Individualbeschwerdeverfahren sowie neben themenspezifischen General Comments insbesondere die periodischen Staatenberichtsverfahren. Dies vor dem Hintergrund der in weiten Teilen der Erde zu beobachtenden negativen Auswirkungen des fortschreitenden Klimawandels.
Zum einen wird die Bandbreite der in den jeweiligen Menschenrechtsschutzverträgen garantierten Individualrechte, welche den einzelnen Vertragsorganen als normative Anknüpfungspunkte für die klimabezogene Praxis dienen, detailliert dargestellt. Zum anderen wird herausgearbeitet, welche staatlichen Schutzpflichten sich gemäß der von den UN-Treaty Bodies allgemein entwickelten Grundsätze menschenrechtlicher Verpflichtungen im Kontext der Gefahren des Klimawandels konkret ergeben. Schließlich werden mit Blick auf die individuelle Rechtsdurchsetzung der von den Klimawandelfolgen Betroffenen mögliche Rechtsfolgen entsprechender Schutzpflichtverletzungen erörtert.
Kapitel 1: Einleitung.- Teil I: Die Entwicklung der umweltrechtlichen Praxis der UN-Vertragsorgane.- Kapitel 2: Ausgangspunkt: Nukleare Verschmutzung.- Kapitel 3: Beeinträchtigung und Zerstörung der Umwelt durch Verschmutzung, Ausbeutung und Naturkatastrophen.- Kapitel 4: Ergebnis zu Teil I Existenz umweltschutzbezogener Staatenpflichten aus Menschenrechtsschutzverträgen.- Teil II: Normative Anknüpfungspunkte in internationalen Menschenrechtsverträgen für klimawandelbezogene Staatenpflichten.- Kapitel 5: Recht auf Leben.- Kapitel 6: Recht auf Gesundheit.- Kapitel 7: Recht auf Schutz des Privatlebens, der Familie und Wohnung sowie einen angemessenen Lebensstandard.- Kapitel 8: Rechte besonders schutzbedürftiger Personengruppen.- Kapitel 9: Recht auf Bildung.-
Kapitel 10: Recht auf Arbeit.- Kapitel 11: Recht auf freie Meinungsäußerung, Versammlung und Vereinigung.- Kapitel 12: Recht auf Teilhabe am öffentlichen Leben.- Kapitel 13: Ergebnis zu Teil II Normative Anknüpfungspunkte für die klimabezogene Praxis der UN-Vertragsorgane.- Teil III: Materielle Staatenpflichten in Bezug auf den Klimawandel aufgrund der Verpflichtungen aus Menschenrechtsschutzverträgen.- Kapitel 14: Besonderheiten der Rechtsanwendung im Kontext des Klimawandels.- Kapitel 15: Anpassung an die Folgen des Klimawandels: Adaptation-Maßnahmen.- Kapitel 16: Bekämpfung des Klimawandels: Mitigation-Maßnahmen.- Kapitel 17: Internationale Zusammenarbeit bei Klimawandelbekämpfungs- und Anpassungsmaßnahmen.- Kapitel 18: Reichweite der Staatenpflichten und Anforderungen an die Ausgestaltung staatlicher Maßnahmen in Reaktion auf den Klimawandel.- Kapitel 19: Ergebnis zu Teil III Materielle Schutzpflichten in Bezug auf den Klimawandel.- Teil IV: Prozessuale Verpflichtungen in Bezug auf den Klimawandel aufgrund der Verpflichtungen aus Menschenrechtsschutzverträgen.- Kapitel 20: Verfahrenspflichten gegenüber anderen Vertragsstaaten.- Kapitel 21: Verfahrenspflichten gegenüber der eigenen Bevölkerung.- Kapitel 22: Ergebnis zu Teil IV Prozessuale Verpflichtungen in Bezug auf den Klimawandel.- Kapitel 23: Ergebnis zu Teil III und IV Strukturelle Pflichten von Staaten angesichts des Klimawandels.- Teil V: Rechtsfolgen einer Schutzpflichtverletzung in Bezug auf den Klimawandel.- Kapitel 24: Wirkkraft von Empfehlungen und Auffassungen der Treaty Bodies trotz fehlender rechtlicher Durchsetzbarkeit.- Kapitel 25: Recht auf wirksame Abhilfe, Art. 2 (3) IPBürg.- Kapitel 26: Ergebnis zu Teil V potenzielle Rechtsfolgen eines Vertragsverstoßes im Kontext des Klimawandels.- Teil VI: Gesamtergebnis.- Kapitel 27: Fazit und Ausblick.- Annex: Übersicht der Codes in MAXQDA.- Literaturverzeichnis.- Dokumentenverzeichnis.
Nora Jauer studierte Rechtswissenschaften in Potsdam und Montpellier. Anschließend arbeitete sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Europa- und Völkerrecht von Prof. Dr. Andreas Zimmermann an der Universität Potsdam. Seit August 2023 ist sie Referendarin am Kammergericht Berlin.
