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Full Description
Dieses Fachbuch dient dazu, Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldungen selbst zu erstellen. Es werden die erforderlichen Bestandteile einer Anmeldung beschrieben und Formulierungsvorschläge gegeben. Eine Vielzahl von Beispielen aus der Praxis geben zusätzliche Orientierung. Der Aufbau des Fachbuchs entspricht dem empfohlenen Ablauf bei der Erstellung einer Anmeldung. Zunächst wird beschrieben, wie in der Anmeldung der Stand der Technik erläutert wird. Der Stand der Technik stellt den Ausgangspunkt der Schöpfung der Erfindung dar. Aus der Beschäftigung mit dem Stand der Technik stellt der Erfinder Nachteile fest, die ihn zu seiner Erfindung veranlassen. Die Nachteile führen zur Aufgabe der Erfindung. Dieser Werdegang der Erfindung ist in der Anmeldung wiederzugeben. Als nächsten Schritt der Ausarbeitung einer Anmeldung folgt eine Beschreibung der verschiedenen Ausführungsformen der Erfindung. Schließlich werden die Ansprüche formuliert. Dieser Ablauf hat den Vorteil, dasserst am Ende der Bearbeitung der schwierigste Schritt erfolgt, nämlich das Formulieren der Ansprüche. Der Erfinder weist daher bei der Formulierung der Ansprüche eine profunde Kenntnis der verschiedenen Aspekte seiner Erfindung auf, was ihm das Abfassen der Ansprüche erheblich erleichtern wird.
Contents
Einleitung- Warum ein Patent oder Gebrauchsmuster?.- Zeitliche Abläufe- Allgemeine Formerfordernisse.- Bestandteile einer Anmeldung.- Einleitender Teil der Beschreibung.- Zeichnungen- Beschreibung der Zeichnungen- Ansprüche.- Information der Öffentlichkeit: die Zusammenfassung.- Antragsformulare.- Recherche nach dem Stand der Technik.- Arbeitnehmererfindungen.- Erfindergemeinschaf.t- Gebrauchsmuster.- Deutsches Patent.- Europäisches Patent-Internationale Patentanmeldung.- Amtlichen Bescheid erwidern.- Vorlage für eine Patentanmeldung.- Vorlage für eine Bescheidserwiderung.
