Full Description
Das Buch untersucht mit der Margin of Appreciation eine der bekanntesten und doch umstrittensten Rechtsfiguren der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte.Es entwickelt eine schlüssige Kritik ihrer bisherigen dogmatischen Fassung und zugleich einen praktisch anschlussfähigen Vorschlag für eine Neuaufstellung der überkommenen Doktrin. Bestehende kritische Ansätze des bisherigen Schrifttums werden aufgearbeitet, weiterentwickelt und mit besonderer Konsequenz angewandt.Die Autorin wählt dabei einen methodischen Zugriff auf mittlerer Abstraktionshöhe, der es ermöglicht, sowohl die konkrete Rechtsprechungspraxis zu berücksichtigen, als diese auch mit abstrakten, vornehmlich demokratietheoretischen Einwänden zu konfrontieren. Durch eine radikale Reduktion derjenigen Faktoren, die nach überkommener Auffassung für Übung und Umfang richterlicher Zurückhaltung maßgeblich sind, wird die Margin of Appreciation im Ergebnis entschieden verschlankt und rationalisiert.
Contents
Kapitel 1 - Einleitung.- Kapitel 2 - Die Entstehung der margin of appreciation.- Kapitel 3 - Diskursstand: Die dogmatische Verschränkung von margin of appreciation und Verhältnismäßigkeit und die Bemessung staatlicher Beurteilungsspielräume.- Kapitel 4 - Monokausale richterliche Zurückhaltung: Eine neue margin-Dogmatik.- Kapitel 5 - Schlussbetrachtungen.
