Full Description
Das Werk setzt sich mit dem Verhältnis des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) zum VN-Sicherheitsrat (SR) auseinander. Dabei werden u.a. die sog. Referral- und Deferral-Kompetenz des Sicherheitsrats und das Aggressionsverbrechen aus Sicht des Römischen Statuts und der VN-Charta analysiert. Eine entscheidende Rolle spielt hierbei das Prinzip der Unabhängigkeit von Gerichten. Anhand der gewonnenen Ergebnisse werden zudem die relevanten SR-Resolutionen überprüft. Im Fokus der Arbeit steht SR-Resolution 1593 (2005), auf deren Grundlage der IStGH einen Haftbefehl gegen den amtierenden sudanesischen Staatspräsidenten al-Bashir erlassen hat.
Contents
Das Verhältnis des IStGH zum Sicherheitsrat aus Sicht des Römischen Statuts: Rechte und Pflichten von IStGH und Sicherheitsrat gemäß dem Römischen Statut.- Rechte und Pflichten von IStGH und Sicherheitsrat gemäß dem Beziehungsabkommen zwischen Vereinten Nationen und IStGH.- Resolutionen des Sicherheitsrats mit Bezug zum IStGH.- Übereinstimmung zwischen den Sicherheitsrats-Resolutionen und dem Römischen Statut.- Das Verhältnis des IStGH zum Sicherheitsrat aus Sicht der VN-Charta: Befugnisse des Sicherheitsrats gemäß der VN-Charta.- Bindungen des Sicherheitsrats.- Rechtsfolgen von Maßnahmen des Sicherheitsrats gegenüber dem IStGH.- Rechte und Pflichten von IStGH und Sicherheitsrat gemäß der VN-Charta.- Rechtskontrolle: Die Überprüfung von Sicherheitsrats-Resolutionen durch den IStGH.
