Description
(Short description)
Das Bonusmodell stellt ein neuartiges Steuerungs- und Finanzierungsmodell dar, dessen Kernelement die gesetzliche Inpflichtnahme einer Gesellschaftsgruppe zur finanziellen Förderung privater gemeinnütziger Maßnahmen ist, ohne dass die Verpflichteten eine Gegenleistung erhalten. Es ähnelt den Abgabenregelungen der Sonderabgabe und der Zwecksteuer.
(Text)
Das Bonusmodell stellt ein neuartiges Steuerungs- und Finanzierungsmodell dar, dessen Kernelement die gesetzliche Inpflichtnahme einer Gesellschaftsgruppe zur finanziellen Förderung privater gemeinnütziger Maßnahmen ist, ohne dass die Verpflichteten eine Gegenleistung erhalten. Es ähnelt den Abgabenregelungen der Sonderabgabe und der Zwecksteuer. Im Rahmen einer Bonusregelung fehlt es jedoch an der Aufkommenswirkung zu Gunsten der öffentlichen Hand. Es wird gezeigt, dass das Bonusmodell eine mit dem deutschen Verfassungsrecht in Einklang stehende Modellalternative zu anderen Instrumenten darstellt. Gleichzeitig wird das Verhältnis von Sonderabgabe und Steuer beleuchtet und eine Modifikation der Sonderabgabendogmatik vorgenommen, wobei die besondere Bedeutung des sogenannten Verantwortungsprinzips herausgestellt wird.
(Table of content)
Inhalt: Beschreibung des Bonusmodells - Vergleich mit Sonderabgaben - Steuern - Zwecksteuern - Preisregelungen und Vergütungsregelungen - Verschiedene Steuerungsinstrumente - Erneuerbare Energien im Wärmesektor - Die Vereinbarkeit des Bonusmodells mit den finanzverfassungsrechtlichen Bestimmungen des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland - Reduzierung der vom Bundesverfassungsgericht aufgestellten Zulässigkeitsvoraussetzungen für Sonderabgaben auf das Kriterium der besonderen Verantwortung - Modifizierung der Sonderabgabendogmatik und Entwicklung des Verantwortungsprinzips - Besonderheiten bei der Rechtfertigung von Verbrauchsteuern - Die Vereinbarkeit von Sonderabgaben, Steuern und dem Bonusmodell mit den Grundrechten des Grundgesetzes - Das Äquivalenzprinzip - Lastengerechtigkeit.
(Author portrait)
Jana Beckhaus studierte von 2001 bis 2006 Rechtswissenschaft an der Universität Gießen und der Griffith University in Brisbane (Australien). Nach ihrer Zeit als wissenschaftliche Hilfskraft an der Professur für Öffentliches Recht und Europarecht in Gießen von 2007 bis 2009 erfolgte das Referendariat am Landgericht Darmstadt.
