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Description
(Text)
Im Tagungsband werden aktuelle Entwicklungen und Tendenzen im Marken- und Geschmacksmusterrecht einerseits sowie im Patent- und Gebrauchsmusterrecht andererseits vorgestellt. Im Marken- und Geschmacksmusterrecht geht es um Probleme des nationalen Anmeldeverfahrens und Verletzungshandlungen im Zusammenhang mit Marken und Geschmacksmustern, darüber hinaus aber auch um Besonderheiten des europäischen Marken- und Musterschutzes durch das HBMA in Alicante. Im Kontext mit dem Patentrecht wird u. a. auf die Entscheidungspraxis der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts und auf das so genannte Forum Shopping in Patentstreitverfahren eingegangen.
(Table of content)
Aus dem Inhalt: Alexander v. Mühlendahl: Marken- und Musterschutz in Alicante - Erhard Keller: Die EuGH-Entscheidung Thomson Life : Abschied von der "Prägetheorie"? - Katharina Schäfer: Häufige Fehler bei Geschmacksmusteranmeldungen - Kerstin Piratzky: Vermeidung von Verzögerungen bei der Eintragung von Markenanmeldungen - Peter Messerli: Neuere Entscheidungen der Großen Beschwerdekammer des EPA - Anton Eisenrauch: Neuere Entwicklungen auf dem Gebiet des Gebrauchsmusterrechts - Eugen Popp: Das Patent: Ideen sichern - Vorsprung schaffen - Klaus Kupka: Forum Shopping in Patentstreitverfahren.
(Author portrait)
Der Herausgeber: Gerhard Ring wurde 1957 in Pirmasens geboren. Nach Promotion im Jahre 1989 und Habilitation 1995 ist er seit 1996 Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Deutsches und Europäisches Wirtschaftsrecht an der Technischen Universität Bergakademie Freiberg. Er ist dort geschäftsführender Direktor des Instituts für Europäisches Wirtschafts- und Umweltrecht und Mitglied des Direktoriums des Instituts für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Medienrecht der Technischen Universität Dresden.