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Description
(Text)
Ob und wie Richterrecht die Rechtslage mitgestaltet, ist ein grundlegendes Problem des deutschen Rechtssystems. Dieses beleuchtet der Verfasser vom Blickwinkel des Rechtsprechungswandels: Wenn ein Urteil die Rechtslage verallgemeinerungsfähig festlegt, so ist die Änderung der Judikatur auch eine Änderung der Rechtslage. Die Untersuchung behandelt dabei schwerpunktmäßig die Wirkungen des Vertrauensschutzprinzips bei den Bürger belastenden Rechtsprechungsänderungen sowie die Frage, wie eine Rechtsprechungsänderung auf durch Verwaltungsakt geregelte Rechtsverhältnisse einwirken kann. Diese Probleme werden in rechtstheoretische und verfassungsrechtliche Zusammenhänge gestellt.
(Table of content)
Aus dem Inhalt: Rechtstheoretische Einordnung gerichtlicher Urteile - Urteile als Rechtserkenntnisquelle oder Rechtsquelle - Grundlegende Konzeption der Ankündigungsrechtsprechung - Grundsatz der Selbstbindung der Judikatur - Vertrauensschutzprinzip - Einwirkung der Rechtsprechungsänderung auf durch Verwaltungsakt geregelte Rechtsverhältnisse in dem SGB X, der AO und dem VwVfG.
(Author portrait)
Der Autor: Andreas Gabbey wurde 1967 in Bremen geboren. Das erste juristische Staatsexamen absolvierte er an der Universität Münster im Jahre 1993. Nach der Anfertigung der Dissertation begann er 1996 die Referendarausbildung in Münster, die mit dem zweiten juristischen Staatsexamen im Jahre 1998 endete. Die vorliegende Dissertation wurde 1999 von der Universität Frankfurt am Main angenommen und das Promotionsverfahren im gleichen Jahr abgeschlossen. Seit 1998 ist der Verfasser als selbständiger Rechtsanwalt in Bremen tätig.
