Description
(Text)
Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes vom 12. Juli 1994 läßt den Einsatz der Bundeswehr im Ausland in einem neuen Blickwinkel erscheinen. Das Bundesverfassungsgericht hat einige der strittigen Rechtsfragen zum Einsatz deutscher Streitkräfte apodiktisch entschieden. Dennoch sind etliche Rechtsfragen offen geblieben und weitere Fragen gerade aufgrund dieser Entscheidung hinzugekommen. Es gehört zur Zielsetzung der Arbeit, diese Fragen im Lichte des Karlsruher Urteils umfassend zu erörtern. Parallel dazu wird die in der Literatur nur en passant behandelte Auslandsentsendung des Bundesgrenzschutzes eingehend untersucht. Ausgehend von den völkerrechtlichen und politischen Rahmenbedingungen sowie der Historie werden im zweiten Teil dieser Arbeit die rechtlichen Aspekte eines Auslandseinsatzes von Bundeswehr und Bundesgrenzschutz anhand verschiedener Einsatzszenarien ausführlich analysiert. Der dritte Teil behandelt zusätzlich brisante Rechtsfragen zur Einbeziehung des Deutschen Bundestages bei der Einsatzentscheidung. Bei jeder bevorstehenden Auslandsentsendung von Bundeswehr und Bundesgrenzschutz gewinnt diese Analyse zunehmend an Aktualität und gibt Aufschluß über deren völker- und verfassungsrechtliche Zulässigkeit.
(Table of content)
Aus dem Inhalt: Völkerrechtliche und politische Aspekte der Friedenswahrung und Verteidigung - Friedenswahrung und Verteidigung durch Bundeswehr und Bundesgrenzschutz in der Staatspraxis der Bundesrepublik Deutschland - Die "Wehr-", "Polizei-" und "Friedensverfassung" im Bonner Grundgesetz - Art. 87a Abs. 2 GG als Rechtsgrundlage der Auslandsentsendung von Bundeswehr und Bundesgrenzschutz - Art. 24 Abs. 2 GG als Rechtsgrundlage der Auslandsentsendung von Bundeswehr und Bundesgrenzschutz - Mitwirkungsrechte des Parlaments bei der Auslandsentsendung von Bundeswehr und Bundesgrenzschutz.
(Author portrait)
Der Autor: Marcus Schultz wurde 1962 in Bonn-Beuel geboren. Nach einer Ausbildung zum Bankkaufmann studierte er von 1985 bis 1992 an den Universitäten Würzburg, Bonn und Trier Rechtswissenschaften. Den juristischen Vorbereitungsdienst absolvierte er in den Jahren 1992 bis 1994 im Oberlandesgerichtsbezirk Koblenz. Daneben besuchte er die Hochschule für Verwaltungswissenschaften in Speyer und war sowohl als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Kriminologie und Strafrecht als auch am Lehrstuhl für Völkerrecht, allgemeine Staatslehre und deutsches und bayerisches Staatsrecht der Universität Würzburg tätig. Zur Zeit ist er bei der Deutschen Hypothekenbank Frankfurt AG beschäftigt.
