Description
(Text)
Zukünftig sollen Nahverkehrsabgaben zur Lösung städtischer Verkehrsprobleme beitragen. Die Belastung des motorisierten Individualverkehrs mit einer neuen Abgabe soll der finanziellen Förderung und dem Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs dienen. Der Schwerpunkt der Untersuchung liegt in der rechtlichen Prüfung, ob und welche Modelle einer Nahverkehrsabgabe als Gebühr, als Beitrag, als Sonderabgabe, als sonstige Abgabe oder als Steuer verfassungs- und grundrechtskonform ausgestaltet werden können. Schließlich werden die Modelle auf ihre Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Union überprüft. Es zeigt sich, daß sich einzelne Nahverkehrsabgabemodelle für eine Realisierung auf landesgesetzlicher Ebene eignen.
(Table of content)
Aus dem Inhalt: Verschiedene Konzepte einer Nahverkehrsabgabe - Straßenbenutzungsabgaben - Rechtsnatur und Rechtmäßigkeit von Nahverkehrsabgaben - Ausgestaltung einer Nahverkehrsabgabe als Gebühr, als Beitrag, als Sonderabgabe, als sonstige Abgabe oder als Steuer - Vereinbarkeit von Nahverkehrsabgaben mit dem Recht der Europäischen Union.
(Author portrait)
Der Autor: Thorsten Krause, geboren 1964 in Wolfsburg, 1985 bis 1987 Berufsausbildung zum Bankkaufmann, 1987 bis 1992 Studium der Rechtswissenschaft an der Universität Hamburg mit dem Schwerpunkt Finanzverfassungs- und Allgemeines Abgabenrecht. 1992 Erstes Juristisches Staatsexamen in Hamburg, 1992 bis 1993 Persönlicher Referent einer Abgeordneten in der Hamburgischen Bürgerschaft, seit 1993 Referendar bei dem Hanseatischen Oberlandesgericht Hamburg; Promotion 1996.
