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Description
Warum geben sich autoritäre Regime Verfassungen? Reicht es, diese als bloße Fassaden oder "Verfassungen ohne Verfassungskultur" abzutun? Nein, sagt Günter Frankenberg, und zeigt in seinem neuen Buch, dass man sie als für ein Publikum geschriebene Texte, mit denen Zwecke verfolgt werden, ernst nehmen und kritisieren muss. Partizipation als Komplizenschaft, Macht als Privateigentum und der Kult der Unmittelbarkeit leisten als wesentliche Merkmale des autoritären Konstitutionalismus der imaginären Gemeinschaft von Herrschern und Beherrschten Vorschub und prägen die unterschiedlichen Varianten autoritärer Verfassungspraxis - vom Faschismus über kleptokratische und patrimoniale Systeme bis hin zum Populismus. I. Verfassungen
1. Szenen und Projekte
2. Verfassungen finden statt
3. Archetypische Muster und autoritäre Verfassungen
4. Struktur autoritärer Verfassungen
5. Autoritärer Konstitutionalismus zwischen Magie und Täuschung
II. Autoritarismus
1. Autorität und Macht
2. Autoritarismus
3. Totalitäre Herrschaft
4. Hobbes' Frage
5. Spektrum des Autoritarismus
6. Autoritarismus als Pathologie
7. Abschied vom »Populismus«?
III. Liberaler Konstitutionalismus - autoritäre Momente
1. Liberale Kolonisierung der Verfassungswelt
2. Kritik liberalistischer Abwehrsemantik
3. Autoritäre Gründungsmomente des liberalen Konstitutionalismus
4. Prärogative und legislative Staatstechnik
5. Prärogative im Doppelstaat und Deep State
6. »Militante Demokratie« und Exekutivprivilegien
7. Entscheidungsprivilegien und Ermessen
IV. Staatstechnik des autoritären Konstitutionalismus
1. Narrative und Experimente
2. Konstitutioneller Opportunismus
3. Autoritärer Informalismus
4. Regieren mit Sondervollmacht
5. Autoritäre Hermeneutik des Verdachts
6. Entmachtung der Justiz
V. Autoritäre Macht als Privateigentum
1. Das symbolische Dispositiv der Autokratie
2. Autoritäre Macht als Eigentumstitel
3. Pastiche des dynastischen Prinzips
4. Kleptokratie
5. Aus der Finanzbuchhaltung des Autoritarismus
6. Zur Verfassung autoritärer Eigentumsmacht
VI. Partizipation als Komplizenschaft
1. Ambivalenz von Autoritarismus und Partizipation
2. Zur Psychologie kollektiven Protests
3. Krise der Repräsentation, Blüte des Autoritarismus
4. Krisendiagnosen
5. Autoritärer Konstitutionalismus und Formen der Partizipation
6. Partizipation als Komplizenschaft
VII. Autoritäre Verfassung - Kult der Unmittelbarkeit
1. Rechtsstaatliche Demokratie als Herrschaftsform der Distanz
2. Inauguration des Kults der Unmittelbarkeit
3. Unmittelbarkeit von Lüge und Propaganda
4. Neutralisierung vermittelnder Institutionen und Verfahren
5. Autoritäre Inszenierung von öffentlicher Privatheit
6. Imaginäre Gemeinschaften
7. Verfassungen der Unmittelbarkeit
VIII. Publikum und Zwecke autoritärer Verfassungen
1. Nochmals: zur Frage der Verfassung
2. Autoritäre Verfassungen als Archetypen
3. Dispositiv autoritärer Verfassungen
4. Varianten des autoritären Konstitutionalismus
Günter Frankenberg ist Professor für Öffentliches Recht, Rechtsphilosophie und Rechtsvergleichung an der Goethe-Universität Frankfurt am Main.
»Lesenswert ist der Band allemal. Dies liegt neben dem empirischen Reichtum vor allem und insbesondere an der analytischen Schärfe Frankenbergs in seinem Kernbereich, der Analyse autoritärer Verfassungen. Er arbeitet sehr klar und nachdenkenswert die autoritären Momente demokratischer, liberaler Verfassungen heraus ...« Rolf Frankenberger Jahrbuch Extremismus & Demokratie 20220520
