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(Short description)
War die Coronapandemie die Stunde der Exekutive? Dem Parlament wurde vielfach attestiert, es habe seine verfassungsgemäßen Aufgaben bei der regulatorischen Corona-Bewältigung unzureichend erfüllt. Angesichts dieser Problemwahrnehmung, die in der Coronakrise zugleich eine Krise des Parlamentarismus identifiziert, analysiert die Arbeit sowohl tatsächliche als auch rechtliche Aspekte der parlamentarischen Arbeitsweise in der Coronakrise am Beispiel des Deutschen Bundestages.
(Text)
War die Coronapandemie die Stunde der Exekutive? Dem Parlament wurde vielfach attestiert, es habe seine verfassungsgemäßen Aufgaben bei der regulatorischen Corona-Bewältigung unzureichend erfüllt. Vor dem Hintergrund dieser Problemwahrnehmung, die zugleich eine Krise des Parlamentarismus konstatiert, analysiert die Arbeit tatsächliche und rechtliche Aspekte der parlamentarischen Arbeitsweise am Beispiel des Deutschen Bundestages. Sie leistet damit einen verfassungsrechtlichen Beitrag zur Aufarbeitung staatlicher Entscheidungsfindung in der Coronakrise.
Die Untersuchung zeigt zum einen, dass und wie die Handlungsfähigkeit des Bundestages durchgängig und in ihren üblichen Abläufen sichergestellt werden konnte. Zum anderen arbeitet sie - vor der Folie eines beträchtlichen kompetenziellen Handlungsspielraums - eine bei der Infektionsschutzgesetzgebung variierende Handlungsbereitschaft des Bundestages heraus und zieht rechtspolitische Schlussfolgerungen für die Bewältigung künftiger Krisen.
(Table of content)
A. EinführungB. KontextualisierungC. Parlamentarische FunktionsfähigkeitD. Pandemiebekämpfung im MehrebenensystemE. Funktionsgerechte und organadäquate PandemiebekämpfungF. Verfassungsrechtliche Überprüfung ausgewählter Corona-GesetzgebungG. Fazit und Ausblick
(Text)
»Parliamentarism in Crisis - A Crisis of Parliamentarism? The Role of the German Bundestag in the Regulatory Response to the COVID-19 Pandemic«: Was the COVID-19 pandemic an hour of executive power only? Parliament has often been criticized for failing to fulfill its constitutional responsibilities in the regulatory management of the crisis. In light of this perception - where the COVID-19 crisis is also perceived as a crisis of parliamentarism - this study conducts a comprehensive analysis of both the practical and legal dimensions of parliamentary functioning during the pandemic, using the German Bundestag as a case study.
