Description
Die Arbeit beleuchtet das abgabenrechtliche Vorteilsprinzip anhand des konkreten Beispiels der - politisch seit jeher umkämpften - wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge. Dabei werden verfassungsrechtliche Leitplanken identifiziert, vermessen und die Tragfähigkeit wiederkehrender Beiträge am Maßstab von Vorteilsausgleich und Lastengleichheit geprüft. Die Untersuchung zeigt Defizite bei Abrechnungseinheiten und Typisierung auf, bilanziert die Länderpraxis und klopft mögliche Reformoptionen ab. »The Benefit Principle for Non-tax Levies in the (German) Taxing State - Illustrated Through the Example of Recurring Road Construction Contributions«: The study examines the Benefit Principle for non-tax levies in the (German) Taxing State using the example of recurring road construction contributions, which have always since their origination in Germany been politically controversial. It identifies and assesses constitutional frameworks and the viability of recurring contributions in terms of benefit compensation and equality principles. The study reveals shortcomings in charging units, examines state practices, and explores possible reform options. 1. Grundlagen und Vorverständnis: Einführung und Untersuchungsgegenstand - Gang der Untersuchung - Forschungsstand und -interesse - Begriffsbestimmungen2. Vom einmaligen zum wiederkehrenden Straßenausbaubeitrag: Das Straßenausbaubeitragsrecht in seiner rechtsgeschichtlichen Entwicklung - Wiederkehrende Straßenausbaubeiträge in der rechtspolitischen Diskussion - Versuch einer Entwicklungsprognose - Zusammenfassende Bewertung3. Verfassungsrechtliche Vorgaben und abgabenrechtliche Grundsätze: Das nichtsteuerliche Abgabensystem des Grundgesetzes - Einfluss des Grundgesetzes auf die Erhebung kommunaler Beiträge - Einfluss der Landesverfassungen auf die Erhebung kommunaler Beiträge - Zusammenfassende Bewertung4. Das Vorteilsprinzip im Kommunalabgabenrecht: Verhältnis von Vorteils- und Äquivalenzprinzip- Entwicklung des Vorteilsprinzips im kommunalabgabenrechtlichen Diskursraum - Wiederkehrende Straßenausbaubeiträge im Lichte des Vorteilsprinzips - Zusammenfassung: Konturenlosigkeit des Vorteilsprinzips5. Arbeitsergebnisse und Perspektiven: Zusammenfassung der Arbeitsergebnisse in Thesen - Empfehlungen für ein praktikables Straßenausbaubeitragsrecht de lege ferenda - Abschließendes Fazit der Untersuchung Jan Henrich studierte von 2011 bis 2017 an der Justus-Liebig-Universität in Gießen Rechtswissenschaften. Von 2013 bis 2017 war er zunächst studentischer Mitarbeiter, sodann bis 2022 wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Professur für Öffentliches Recht und Rechtstheorie an der Justus-Liebig-Universität bei Prof. Dr. Franz Reimer. Sein Rechtsreferendariat absolvierte er von 2021 bis 2023 am Landgericht Limburg a.d. Lahn unter anderem mit Stationen bei der Kanzlei Allen & Overy (heute A&O Shearman), dem Verwaltungsgericht Gießen und dem Hessischen Städte- und Gemeindebund. Seit 2023 ist Jan Henrich als Rechtsanwalt bei A&O Shearman tätig.
