Description
(Short description)
Die Arbeit behandelt die Frage, inwiefern diskriminierenden polizeilichen Maßnahmen im Gefahrenabwehrrecht durch ein einfachgesetzliches Antidiskriminierungsgesetz begegnet werden könnte. Die Untersuchung verknüpft polizeirechtliche Erkenntnisse mit antidiskriminierungsrechtlicher Dogmatik. Im Mittelpunkt steht ein Vergleich des bislang geltenden verfassungsrechtlichen Diskriminierungsschutzes im Bereich präventiver Polizeimaßnahmen mit potenziellen Regelungsinhalten eines einfachgesetzlichen Antidiskriminierungsgesetzes.
(Text)
Die Arbeit behandelt die Frage, inwiefern diskriminierenden polizeilichen Maßnahmen im Gefahrenabwehrrecht durch ein einfachgesetzliches Antidiskriminierungsgesetz begegnet werden könnte. Die Untersuchung verknüpft polizeirechtliche Erkenntnisse mit antidiskriminierungsrechtlicher Dogmatik. Zunächst werden Schutzlücken identifiziert, indem diskriminierungsgeneigte Maßnahmen, insbesondere verdachtsunabhängige Kontrollen und die Praxis des Racial Profiling, in den Blick genommen werden. Die Arbeit stellt im Anschluss die unions- und verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen einfachgesetzlichen Diskriminierungsschutzes im Polizeirecht und den rechtspolitischen Gestaltungsspielraum dar. Im Mittelpunkt der Untersuchung steht ein Vergleich des bislang geltenden verfassungsrechtlichen Diskriminierungsschutzes mit potenziellen Regelungsinhalten eines einfachgesetzlichen Antidiskriminierungsgesetzes. Als Anschauungsbeispiel wird auf das im Jahr 2020 in Kraft getretene Landesantidiskriminierungsgesetz Berlin zurückgegriffen.
(Table of content)
1. Einführung2. Diskriminierung durch die Polizei in Deutschland3. Verfassungs-, unions- und völkerrechtliche Determination des Antidiskriminierungsrechts im Bereich polizeilicher Präventivmaßnahmen4. Regelungsinhalte eines Antidiskriminierungsgesetzes für die Polizei: Der Kategorienkatalog5. Regelungsinhalte eines Antidiskriminierungsgesetzes für die Polizei: Die dogmatischen Figuren des Antidiskriminierungsrechts6. Der Schutz vor mehrdimensionalen Diskriminierungen in einem Antidiskriminierungsgesetz für die Polizei7. Die Durchsetzung des Diskriminierungsverbots: Zugang zum Rechtsschutz und Nachweis8. Die Durchsetzung des Diskriminierungsverbots: Schadenersatz- und Entschädigungsansprüche9. Fazit und Ausblick
(Text)
»Legal Protection Against Discriminatory Practices by the Police. Investigating Gaps in Protection and Instruments of Protection«: This investigation examines the extent to which discrimination by the police in the area of preventive measures could be countered by anti-discrimination legislation. To this end, findings from police law are linked with the dogmatics of anti-discrimination law. The study focuses on comparing the constitutional protection against discrimination in the area of preventive police measures with the potential contents of an anti-discrimination legislation.
