Description
(Short description)
Der Begriff der kritischen Infrastrukturen, kurz »KRITIS«, wurde im Verlauf der letzten Jahre nahezu omnipräsent - auch im Recht. Die Arbeit entwickelt mittels einer Bestandsaufnahme der KRITIS Regelungen Strukturen eines Regulierungsprogramms KRITIS, um anschließend die Perspektiven des KRITIS Diskurses im Recht in den Blick zu nehmen. Insgesamt zeigt sich der KRITIS Begriff als zentrale Relevanzzuschreibung und Element einer neuen »Risikopolitik« im Recht.
(Text)
Der Begriff der kritischen Infrastrukturen, kurz »KRITIS«, wurde im Verlauf der verschiedenen Krisen der letzten Jahre nahezu omnipräsent. Anlässlich der Covid 19 Pandemie, des Ukraine Kriegs und der anschließenden Energie Krise kam ihm eine zentrale Bedeutung zu - auch im Recht. So spielt er nicht mehr nur im IT Sicherheitsrecht eine Rolle, sondern auch in einem KRITIS Dachgesetz.
Die Arbeit spürt dem KRITIS Begriff im Recht nach, von seinen begrifflichen Wurzeln über die Maßgaben durch politische Dokumente wie der KRITIS Strategie oder der jüngeren Resilienzstrategie. Mittels einer umfassenden Bestandsaufnahme der KRITIS Regelungen in unterschiedlichsten Bereichen entwickelt sie Strukturen eines Regulierungsprogramms KRITIS und nimmt die Perspektiven des KRITIS Diskurses in den Blick.
So zeigt sich KRITIS als zentrale Relevanzzuschreibung einer »vulnerablen Gesellschaft« und das Regulierungsprogramm KRITIS als kennzeichnendes Element der Umsetzung einer neuen »Risikopolitik« im Recht.
(Table of content)
1 »KRITIS« als neues Paradigma in Politik und RechtDie Allgegenwärtigkeit »kritischer Infrastrukturen« in Recht und Politik - Herkunft und Aufstieg eines neuen Paradigmas - Problemlagen einer Rezeption des KRITIS Diskurses im Recht - Fragestellung und Gang der Untersuchung 2 Was heißt »KRITIS«?Annäherungen - Abgrenzungen 3 KRITIS im rechtspolitischen DiskursKRITIS-Dokumente - Zentrale Elemente und Ziele der KRITIS Regulierung 4 KRITIS im RechtHorizontale Regelungen - Sektorale Regelungen 5 Strukturen von KRITIS als RegulierungsprogrammKRITIS als rechtspolitischer Leitbegriff - Elemente des Regulierungsprogramms 6 Unions- und verfassungsrechtliche RahmenbedingungenVerfassungsrechtlicher Grund für den Schutz von KRITIS - Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen für den Schutz von KRITIS - Unionsrechtliche Rahmenbedingungen für den Schutz von KRITIS 7 PerspektivenEuropäische KRITIS Regulierungsinitiativen - Nationale KRITIS Regulierungsinitiativen - Perspektiven des KRITIS Diskurses im RechtEpilogBeinahe ein KRITIS Dachgesetz: Zum Regierungsentwurf für das KRITIS Dachgesetz - Bedeutung des Regierungsentwurfs für den KRITIS Diskurs - Schlussbetrachtung: KRITIS, kritische Anlagen und kritische Infrastrukturen
