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Description
(Short description)
Die Frage, ob und wie Gesellschafterbeschlüsse wirksam vom Gesellschaftsvertrag der GmbH abweichen können, ist sowohl ein tradierter Gegenstand der gesellschaftsrechtlichen Diskussion als auch jüngerer rechtswissenschaftlicher Veröffentlichungen und gerichtlicher Entscheidungen. Die Arbeit nimmt diese Diskussion auf und versucht sowohl für Öffnungsklauseln als auch für Satzungsdurchbrechungen eine solide rechtsdogmatische Grundlage zu entwickeln und zugleich aus der themenübergreifenden Betrachtung Erkenntnisse zu gewinnen.
(Text)
Die Arbeit erörtert anhand der Rechtsfiguren der Satzungsdurchbrechung und der Öffnungsklauseln die Möglichkeiten zur Flexibilisierung der Rechtsordnung der GmbH unter Wahrung der gebotenen Transparenz der rechtlichen Verhältnisse der Gesellschaft. Die bisherigen Kriterien und Erklärungsansätze für die Wirksamkeit satzungsdurchbrechender Beschlüsse werden hinterfragt, eine alternative rechtsdogmatische Begründung entwickelt und die Einreichung zum Handelsregister entsprechend 130 Abs. 5 AktG als alternative Publizitätsform vorgeschlagen. Für die Öffnungsklauseln wird zunächst eine Systematik der Erscheinungsformen derartiger Klauseln entworfen. Auf dieser Grundlage erfolgt eine Untersuchung der Auswirkungen, die entsprechende Klauseln und die auf ihnen beruhenden Beschlüsse auf das Recht der jeweiligen GmbH haben. Dabei wird insbesondere ein Vergleich zum genehmigten Kapital gezogen und die jüngste Rechtsprechung des BGH zur Errichtung eines Aufsichtsrates auf Grundlage einer Öffnungsklausel kritisiert.
(Table of content)
A. EinleitungGesellschaftsvertrag und Abweichung - Gang der UntersuchungB. Begriffliche Bestimmung und Eingrenzung des UntersuchungsgegenstandesAbweichung vom Gesellschaftsvertrag - Satzungsdurchbrechung - Öffnungsklausel - ZusammenfassungC. SatzungsdurchbrechungGenese der Rechtsfigur der Satzungsdurchbrechung - Würdigung der bisherigen Entwicklung und der einzelnen StreitfragenD. ÖffnungsklauselnAnwendungsbereiche für Öffnungsklauseln - Dogmatische Einordnung von Öffnungsklauseln - Anforderungen an die Verwendung von ÖffnungsklauselnE. FazitDie Abweichung vom Gesellschaftsvertrag als Ausdruck der Satzungsautonomie - Die Abweichung vom Gesellschaftsvertrag als Transparenzproblem - Lösung ohne gesetzgeberische Maßnahmen - Mögliche gesetzgeberische Maßnahmen - Abschluss in Thesen
(Text)
»Deviation from the Articles of Association of the GmbH. On the Examples of Breaches of the Articles of Association and Opening Clauses«: The question if and how shareholder resolutions can effectively deviate from the articles of association of a GmbH is a traditional subject of the corporate law discussion as well as of recent legal publications and court decisions. The paper takes up this discussion and attempts to develop a solid legal dogmatic basis both for opening clauses and for breaches of the articles of association and at the same time to gain insights from the cross-thematic consideration.
