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Description
(Short description)
Die Arbeit beleuchtet in arbeitsvertraglichen AGB verwendete Ausschlussfristen unter allen in Betracht kommenden Gesichtspunkten. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass die in der Praxis üblichen Ausschlussfristen den rechtlichen Anforderungen in verschiedenen Hinsichten nicht genügen, und erarbeitet einen Klauselentwurf, der rechtsicher und für die Praxis tauglich ist. Darüber hinaus befasst sich die Arbeit mit Altfallproblematiken und dabei insbesondere auch mit der grundsätzlichen Frage, ob das AGB-Recht für Dauerschuldverhältnisse eine fortgesetzte Transparenzkontrolle statuiert.
(Text)
Die Arbeit beleuchtet Ausschlussfristen in arbeitsvertraglichen AGB in allen ihren Facetten. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass die in der Praxis üblichen Ausschlussfristen den rechtlichen Anforderungen in verschiedenen Hinsichten nicht genügen. Kritisiert werden insbesondere die Fristlänge sowie die Ausgestaltung des Fristbeginns und des sachlichen Anwendungsbereichs. Der Autor erarbeitet einen eigenen Klauselentwurf, der rechtssicher und für die Praxis tauglich ist.
Darüber hinaus befasst sich die Arbeit mit Altfallproblematiken. Im Fokus steht dabei auch die in der Literatur aufgeworfene Frage, ob das AGB-Recht für Ausschlussfristen in Arbeitsverträgen eine fortgesetzte Transparenzkontrolle statuiert. Untersucht wird hier eine Frage, die nicht nur für Ausschlussfristen, sondern für alle AGB-Klauseln in Dauerschuldverhältnissen wesentlich ist.
(Table of content)
1 Die AusschlussfristHistorische Entwicklung - Begriff der Ausschlussfrist und gesetzliches Bild - Dogmatische Einordnung der Ausschlussfrist und ihrer Auswirkungen - Zwecke der Ausschlussfrist und betroffene Interessen - Gesetzliche Regelungen und Wertungen zu vertraglichen Ausschlussfristen 2 Grundfragen der rechtlichen Bewertung von Ausschlussfristen in arbeitsvertraglichen AGBGrundlagen des AGB-Rechts - Grundlinien der rechtlichen Bewertung von Ausschlussfristen in AGB 3 Die sachlich-inhaltliche Kontrolle von Ausschlussfristen in AGBAusgangspunkt - Zulässiger sachlicher Anwendungsbereich von Ausschlussfristen - Art der Geltendmachung von Ansprüchen i. R. d. Ausschlussfrist - Fristgestaltung - Ausschlussfristen nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses - Gesamtergebnis 4 TransparenzkontrolleDie Transparenzkontrolle im Recht der AGB - Konkrete Transparenzanforderungen an Ausschlussfristen 5 Zusammenfassung der Ergebnisse und Klauselvorschlag 6 Ausschlussfristen in »Altverträgen«Altfallkonstellationen wegen der Anwendung des AGB-Rechts nach dem Wegfall der Bereichsausnahme für das Arbeitsrecht - Altfallkonstellationen durch Änderungen außerhalb der 305 ff. BGB - Zusammenfassung der Ergebnisse
(Text)
»Preclusive Periods in General Terms and Conditions of Employment Contracts«: The work examines preclusive periods used in employment contract GTCs from all possible perspectives. It comes to the conclusion that the preclusive periods commonly used in practice do not meet the legal requirements in various respects and develops a draft clause that is legally secure and suitable for use in practice. In addition, the work deals with old case problems and, in particular, with the fundamental question of whether the law on general terms and conditions imposes a continued transparency control for continuing obligations.
