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Description
(Short description)
Die Thematik der Arbeit beschäftigt die Politik und Wissenschaft bereits seit Längerem. Die Arbeit untersucht vor diesem Hintergrund die oftmals nicht näher begründeten Vorwürfe im Rahmen des »erzwungenen« Technologietransfers in China 2018 und die Veränderungen der Rechtslage bis Ende 2023 aus rechtlicher Sicht genauer, arbeitet die Kernprobleme heraus und formuliert Lösungsvorschläge.
(Text)
Das Thema der Arbeit beschäftigt die Politik und Wissenschaft bereits seit längerem. Insbesondere im Jahr 2018 kam es zu einem Höhepunkt der Kritik, als die USA ihren Section 301 Untersuchungsbericht bezüglich des »erzwungenen« Technologietransfers in China veröffentlichten. Die Arbeit untersucht vor diesem Hintergrund die oftmals nicht näher begründeten Vorwürfe im Rahmen des »erzwungenen« Technologietransfers in China 2018 und die Veränderungen der Rechtslage bis Ende 2023 aus rechtlicher Sicht genauer, arbeitet die Kernprobleme heraus und formuliert Lösungsvorschläge. 2018 ermöglichten dabei unter anderem sowohl die Formulierung der Vorschriften, als auch der, aus deutscher Sicht nicht effektive, Rechtsschutz, Leistungsanforderungen, wie Technologietransferanforderungen. Durch einige der Maßnahmen und Praktiken des »erzwungenen« Technologietransfers 2018 hat China zudem gegen WTO-Verpflichtungen verstoßen. Seitdem kam es zu einigen Veränderungen in Chinas regulatorischem Umfeld, welche sich teils positiv auf die Kernprobleme auswirkten. Die wesentlichste Herausforderung ist hierbei jedoch, diese Veränderungen auch tatsächlich umzusetzen.
(Table of content)
1.Technologietransfer und Schutz des geistigen Eigentums in ChinaTechnologietransfer - Schutz des geistigen Eigentums in China2. Geschichtlicher KontextDie Entstehung (1979-1999) - Liberalisierung und Wandel (2000-2010) - Überarbeitung und Umwandlung (2011-2018)3. Die Vorwürfe des erzwungenen Technologietransfers in China 2018Joint-Venture-Zwang und Genehmigungsverfahren - Diskriminierende Vorschriften betreffend Technologietransfers - Weitere Formen des erzwungenen Technologietransfers - Vorliegen eines »erzwungenen« Technologietransfers - Praktische Bedeutung des erzwungenen Technologietransfers in China - Weitere Vorwürfe der USA4. Verstoß gegen WTO-VorschriftenEinführung - TRIPS - GATT - GATS - TRIMS - Verletzung von Chinas Beitrittsprotokoll - China als Entwicklungsland5. Änderungen der RechtslageÄnderungen in der nationalen Rechtslage - Verstoß gegen WTO-Vorschriften - Phase One Agreement6. ÄnderungsvorschlägeMotive der USA und China - Chinas Wirtschaftsstruktur - Lösungsvorschläge - Möglichkeiten die Ziele zu erreichen - Rückschlüsse für Entwicklungsländer
