Description
Die Arbeit nimmt das Phänomen der Hassrede in sozialen Netzwerken näher in den Blick und analysiert, ob das geltende Strafrecht dieses erfassen und sanktionieren kann. Dabei wird insbesondere das im Jahr 2021 in Kraft getretene Gesetz zur Bekämpfung von Hasskriminalität und Rechtsextremismus näher betrachtet und untersucht, ob es dem Gesetzgeber gelungen ist, sein selbst gestecktes Ziel - die bessere Erfassung und Sanktionierung von Hassrede in sozialen Netzwerken - zu erreichen. »Hate Speech in Social Media. A Phenomenological and Criminal Law Analysis«: This thesis focuses on the phenomenon of hate speech in social media and analyses whether the current German criminal law is able to capture and sanction it under criminal law. In particular, it also takes a closer look at the Act to Combat Hate Crime and Right-Wing Extremism, which came into force in 2021, and examines whether the legislator has succeeded in achieving its self-imposed goal of better capturing and sanctioning hate speech in social media. 1. Einleitung2. Das Phänomen Hassrede in sozialen NetzwerkenA. Soziale Netzwerke:Begriffsbestimmung - Funktionsweise - Häufig genutzte soziale Netzwerke - Kommunikation in sozialen NetzwerkenB. HassredeBegriff der Hassrede - Online-Hassrede vs. Offline-Hassrede - Die Beteiligten -Erscheinungsformen von Hassrede in sozialen Netzwerken - Abgrenzung zu anderen internetbasierten Phänomenen - Empirische Erkenntnisse über Hassrede in sozialen Netzwerken - Erklärungsansätze für internetbasierte Hassrede - Folgen3. Strafbarkeit der Hassrede in sozialen NetzwerkenA. Relevante Aspekte aus dem Allgemeinen Teil des StGBAnwendbarkeit deutschen Strafrechts bei Tatbegehung im Internet - Inhaltsbegriff des 11 Abs. 3 StGB - Strafrechtlich relevante Tathandlungen in sozialen Netzwerken - Täterschaft und Teilnahme - Strafzumessung auf RechtsfolgenseiteB. Relevante Straftatbestände aus dem Besonderen Teil des StGBSpannungsverhältnis zur Meinungsfreiheit nach Art. 5 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 GG - Delikte gegen den demokratischen Rechtsstaat - Straftatfördernde Delikte und Delikte gegen die öffentliche Ordnung - Ehrverletzungsdelikte - Delikte gegen die persönliche Freiheit4. Abschließende BewertungStrafrechtlicher Schutz vor Hassrede - Zielerreichung des GBRH? - Rechtsdurchsetzung und Strafverfolgung im Internet als reale Herausforderungen - Rolle des Strafrechts und außerstrafrechtliche Bewältigungsstrategien Yeliz Bulut studied law at the Ruhr University Bochum. After completing her first state examination in 2020, she began her doctorate there under the supervision of Professor Dr Ingke Goeckenjan. During her doctorate, she also worked as a research assistant at an international law firm. Since 2023, she has been a trainee lawyer at the Higher Regional Court of Hamm, with stages at the German Bundestag and international law firms in Düsseldorf and London, among others. »Die Arbeit von Bulut stellt eine gründliche Erarbeitung eines strafrechtlichen Sachbereichs dar und stellt die gesetzgeberischen Aktivitäten der letzten Jahre zur Begegnung der Hassrede im Internet auf den Prüfstand. Dabei deckt sie Schwächen des Gesetzes zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität sowohl in der Konzeption als auch in der konkreten Umsetzung auf. Nicht zuletzt ihre vorliegende Arbeit sollte Anlass sein, die tatsächliche Entwicklung der Diskursformen in sozialen Medien im Blick zu behalten und mit Augenmaß nachzusteuern. Hierbei dürfte ein wesentlicher Hebel sein, das Gefühl der Täter zu verunsichern, im Internet vor Inanspruchnahme sicher zu sein.« Dr. Immo Graf, in: Zeitschrift für das Gesamte Sicherheitsrecht, 2/2025



