Description
(Short description)
Gegenstand der Arbeit ist die Regulierung von Hassrede in sozialen Netzwerken, ausgehend von den Grundlagen des Zivil-, Straf- und Verfassungsrechts. Im Fokus stehen dabei das kontrovers diskutierte Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), verfassungsgerichtlich geprägte Leitlinien zur Abwägung von Meinungsfreiheit und Persönlichkeitsrechten und zuletzt die Auswirkungen der Grundrechte auf die Nutzungsbedingungen sozialer Medien.
(Text)
Gegenstand der Arbeit ist die Regulierung von Hassrede in sozialen Netzwerken ausgehend von den Grundlagen des Zivil-, Straf- und Verfassungsrechts im Jahr 2021 und unter teilweiser Beschränkung auf Facebook/Meta. Im Fokus stehen dabei das kontrovers diskutierte Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), verfassungsgerichtlich geprägte Leitlinien zur Abwägung von Meinungsfreiheit und Persönlichkeitsrechten und zuletzt die Auswirkungen der Grundrechte auf die Nutzungsbedingungen sozialer Medien.
Nach einer Beurteilung von Leistungen und Defiziten der Rechtslage im Jahr 2021 werden rechtliche sowie rechtspolitische Verbesserungsvorschläge zum wirksameren Schutz von Persönlichkeitsrechten gemacht und basierend auf einschlägigen verfassungsgerichtlichen Entscheidungen die Ausgestaltung der Nutzungsbedingungen im Spannungsfeld der relevanten Grundrechtspositionen untersucht.
(Table of content)
Einleitung und Umgrenzung des Untersuchungsgegenstandes1. Kurskorrektur? Die Grenzen der Meinungsfreiheit in sozialen NetzwerkenVorbemerkungen - Art. 5 Abs. 1 GG im Überblick - Das allgemeine Persönlichkeitsrecht und der Schutz der persönlichen Ehre - Abwägungslinien in Zeiten der Internet-Kommunikation2. Einfaches Recht, das NetzDG und andere MaßnahmenVorbemerkungen - Zivil- und Strafrecht als Mittel gegen illegale Hassrede - Das NetzDG als Mittel gegen Hassrede? - Hassrede-Regulierung auf Europäischer Ebene - Exkurs: Hassrede-Regulierung im Ausland - Koregulierung / Regulierte Selbstregulierung - Weitere Maßnahmen im Umgang mit Hassrede in sozialen Netzwerken3. Hassrede-Moderation durch AGBBeitragsentfernungen auf Grundlage der AGB von Facebook - Facebook und die Grundrechte - wie weit geht die Bindung?Zusammenfassung der Ergebnisse
(Text)
»Hatespeech on Social Media«: Based on the fundamentals of civil, criminal and constitutional law, this thesis deals with the regulation of hate speech in social media in Germany. It focuses on the controversial Network Enforcement Act (NetzDG), constitutional guidelines for balancing freedom of expression and personality rights, and the impact of fundamental rights on social media terms of use.
(Author portrait)
Ricarda Henriette Seifert studied law, political science and Islamic studies at the Georg August University in Göttingen, the Wilhelms University in Münster, the Humboldt University in Berlin and the American University in Beirut. She completed her legal clerkship at the Berlin Court of Appeal with stations at the Chancellery, a non-profit association in Berlin and a major international law firm. Since 2021, she has been a lawyer at a major international law firm in Berlin in the field of IP and technology.
