Description
(Short description)
Der Zivilprozess weist strukturelle Mängel auf, die nicht allein durch äußere Faktoren begründet werden können. Stattdessen müssen in der Person der Richter liegende Faktoren in die Betrachtung einbezogen werden. Die Arbeit schlägt deshalb eine Reform der ZPO vor, durch die die Parteien stärker in die Verantwortung genommen werden. Das soll mit Hilfe eines verpflichtenden Strukturierungstermins gelingen, zu dessen Vorbereitung das Gericht einen vorläufigen Tatbestand verfassen muss.
(Text)
Bei dem Zivilprozess handelt es sich um ein Massenphänomen, das nahezu zwangsläufig strukturell fehleranfällig sein muss. Die strukturellen Mängel des Zivilprozesses sind dem Gesetzgeber schon lange bekannt. Sie sollten durch mehrere ZPO-Reformen behoben werden, was jedoch bis heute nicht geglückt ist. (Mit-)Ursächlich dafür ist, dass die Reformen sich stets mit äußeren Faktoren wie beispielsweise der qualitativen und quantitativen Arbeitsbelastung von Richtern auseinandergesetzt haben. Innere Faktoren, insbesondere das für die richterliche Tätigkeit elementare richterliche Amtsethos, wurden aus der Betrachtung ausgeklammert.
Der in der ZPO geregelte Erkenntnisprozess muss jedoch an die »menschlichen Schwächen« (BT-Drs. VI/790, S. 20) der Richter angepasst und die Parteien müssen stärker in die Verantwortung genommen werden. Das soll vor allem durch einen frühen und verpflichtenden Strukturierungstermin gelingen, zu dessen Vorbereitung das Gericht einen vorläufigen Tatbestand verfassen muss.
(Table of content)
A. Ideal und Wirklichkeit der zivilrichterlichen Prozessleitung
These: Fehlende Kongruenz zwischen Ideal und Wirklichkeit - Ideal der zivilrichterlichen Prozessleitung - Prozessleitung in der Realität - Zwischenergebnis: Ideal und Wirklichkeit zivilrichterlicher Prozessleitung inkongruent
B. Ursachen der Inkongruenz zwischen Ideal und Wirklichkeit
Zweifelhaft: Äußere Faktoren - Arbeitsbelastung der Richter - Entscheidend: Innere Faktoren
C. Lösungsansatz: Änderung der Zivilprozessordnung
Vorüberlegungen - Vorschläge der Arbeitsgruppe »Modernisierung des Zivilprozesses« - Gängige Praxis in Schiedsverfahren - Lösungsvorschlag: Strukturierungstermin und vorläufiger Tatbestand
D. Ergebnisse
Quellen-, Literatur- und Stichwortverzeichnis
(Text)
»Case Management by Civil Law Judges«: The civil process has structural deficiencies that cannot be explained by external factors alone. Instead, human weaknesses of the judges have to be taken into consideration as well. The paper therefore suggests a reform of the ZPO which aims to hold the parties more accountable. This goal is to be achieved through a mandatory case management conference, for the preparation of which the court has to draw up the terms of reference.
