Description
(Short description)
Das Städtebauförderungsgesetz (StBauFG) wurde ab 1971 im Modell des kooperativen Föderalismus und als gemeinsames Programm von Bund und Ländern umgesetzt. Zu seiner Besonderheit gehörte, dass es hierzu ausdrücklich die kommunale Ebene einbezog. Die Arbeit behandelt die Wirkungs- und Implementationsgeschichte des Gesetzes in seiner Entstehung, Grundstrukturen und Novellierungen. Untersucht werden seine Staatstätigkeit und Einbindung in die Konjunkturpolitik sowie im Besonderen die Rolle und Interessen der kommunalen Ebene in seiner Ausführung.
(Text)
Das Städtebauförderungsgesetz (StBauFG) von 1971 war eine der ersten Materien, die im Sinne und in der Ausstattung des sogenannten kooperativen Föderalismus verabschiedet und als gemeinsames Programm von Bund und Ländern umgesetzt wurde. Es gehörte dabei zur Besonderheit des Gesetzes, dass es zu seiner Umsetzung ausdrücklich die kommunale Ebene bestimmte und einbezog. Hieraus ergab sich bereits seinerzeit die intensiv diskutierte Frage, wie sich die Kommunen in den Geltungs- und Gestaltungsbereich dieses neuen Bundesstaatsmodells einfügten, und zwar gleichermaßen als Beteiligte an der Ausführung eines Bund/Länder-Programmes wie auch als Umsetzungsebene einer konjunkturpolitisch motivierten Staatstätigkeit. Die Arbeit behandelt die Wirkungs- und Implementationsgeschichte des Gesetzes in seiner Entstehung, Grundstrukturen und Novellierungen. Untersucht werden seine Staatstätigkeit und Einbindung in die Konjunkturpolitik sowie im Besonderen die Rolle und Interessen der kommunalen Ebene in seiner Ausführung.
(Table of content)
1. Einleitung2. Das Städtebauförderungsgesetz (StBauFG): Gesetzgebungsprozess, Verabschiedung des Gesetzes 1971, wesentliche Inhalte und Funktionsweisen, NachgeschichteEntwürfe zum Städtebauförderungsgesetz 1965 und 1966 - Entwurf eines Städtebau- und Gemeindeentwicklungsgesetzes 1968 - Entwurf eines Gesetzes über städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen in den Gemeinden 1970 - Das Städtebauförderungsgesetz (StBauFG) von 1971 - Das StBauFG von 1971: Wesentliche Inhalte und Funktionsweisen des Gesetzes - Nachgeschichte: Urteil des Bundesverfassungsgerichts, Novellierungen des Gesetzes und Einfügung in das BauGB 19863. Das Städtebauförderungsgesetz als StaatstätigkeitStBauFG und Bundesstaatlichkeit - Städtebaupolitik als Staatstätigkeit4. Die Umsetzung des Städtebauförderungsgesetzes in den KommunenRolle und Interessen der kommunalen Ebene in der Umsetzung des StBauFG - Merkmale kommunaler Sanierungspraxis5. SchlussbetrachtungenLiteraturverzeichnis und Sachwortregister
(Review)
»Es handelt sich um eine sehr lesenswerte Arbeit mit interdisziplinärer Sichtweise, die inhaltlich wegen der Komplexität der Materie breit angelegt, dafür aber von mittlerer Forschungstiefe ist - ein interessanter Rückblick auf ein insgesamt gutes Beispiel für kooperativen Föderalismus zwischen Bund und Ländern sowie Kommunen als Umsetzungsebene und damit wichtigsten Playern.« Dr. Peter Runkel, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 24/2023
