Description
Maximilian Weinrich stellt umfassend die Entwicklung der Umweltschutzpflichten in der Rechtsprechung des BVerfG, ihre Begründungsansätze, ihren Schutzbereich, ihre Voraussetzungen und Wirkungen dar. Für die Praxis von besonderem Interesse ist die Beschäftigung mit der Durchsetzung vor Fach- und Verfassungsgerichten gegenüber Legislative wie auch Exekutive. Zudem wird die Fortschreibung der grundrechtlichen Umweltschutzpflichten durch den Klimabeschluss des BVerfG gewürdigt und eingeordnet. »Fundamental Rights as Obligation of the State to Environmental Protection«: Today the concept of fundamental environmental duties is fully acknowledged in German law and gets more and more international attention. The study traces the development of environmental protection obligations in the case law of the German Constitutional Court, their grounds, their protective scope, their preconditions and effects. A separate chapter is devoted to the judicial enforcement of environmental protection obligations before specialised and constitutional courts. Einleitung: Problemaufriss - Gang der Untersuchung - Eingrenzung und Begriffsbestimmungen
1. Herleitung der grundrechtlichen Schutzpflichten: Die Problemstellung - Staatstheoretische Herleitungen - Rechtspositivistische Herleitung - Ableitung aus dem Würdeschutz nach Art. 1 Abs. 1 S. 2 GG - Herleitung aus den Grundrechtsschranken und dem Sozialstaatsprinzip - Abwehrrechtliche Einheitstheorie - Mehrdimensionaler Freiheitsbegriff - Theorie von der objektiven Wertordnung - Diskurstheoretische Deutung und Fazit
2. Tatbestand grundrechtlicher Umweltschutzpflichten: Verpflichtete - Schutzrichtung - Reichweite - Schutzbereiche der Einzelgrundrechte - Auslösung der Schutzpflicht
3. Analyse der Rechtsfolgenseite: - Systematisierung der Schutzpflichten - Gesetzgebungspflichten - Gesetzesmediatisierte Abwägungspflichten - Grundrechtsunmittelbare Verwaltung - Vertikale Aufgabenverteilung - Grundrechtsunmittelbare Notbefugnis
4. Gerichtliche Durchsetzbarkeit verfassungsrechtlicher Pflichten im demokratischen Rechtsstaat: Schutzpflichtendurchsetzung im verfassungsrechtlichen Spannungsfeld - Subjektiv-rechtliche Verfahren - Objektive Verfahren - Kontrollmaßstäbe und Prüfungsdichte - Fazit
5. Ausblick: Klimaklagen - De constitutione ferenda - Deutet das Verfassungsrecht über sich selbst hinaus?
6. Zusammenfassung
7. Nachwort: Der Klimabeschluss - Zusammenfassende Würdigung
Literatur- und Sachwortverzeichnis Maximilian Weinrich studied law in Würzburg and Groningen (NL), focusing on public law. He spent a year abroad in the Netherlands, where he focused his studies on European and international environmental law. In 2016, he completed the first state law examination as well as accompanying studies in »European Law«. In 2021, he completed his doctorate with a thesis on environmental constitutional law under Prof. Dr Ralf Brinktrine in Würzburg, where he also works as a research assistant. In 2022, he passed the second state law examination in Kassel. »Die Arbeit ist lehrreich und aus der Perspektive des Umweltschutzes für die Rechtspraxis von großem Interesse. [...] Auf diese Zusammenhänge hingewiesen zu haben, ist ein großes Verdienst der vorliegenden Arbeit. Sie gehört deshalb in den Bücherschrank eines jeden, der sich ernsthaft mit Konzepten auseinandersetzt, die in der Lage sind, umweltschädigende Einflüsse durch Verfassungsrecht zurückzudrängen.« Prof. Dr. Hans-Peter Schwintowski, in: EWeRK, 1/2023
