Description
(Short description)
Mit den durch die Novelle des Raumordnungsgesetzes in den Jahren 2008 und 2017 eingeführten Bundesraumordnungsplänen kann der Bund unter anderem Raumordnungspläne mit Standortkonzepten für Flughäfen aufstellen. Die Arbeit beleuchtet, welche Inhalte ein solcher Plan haben kann und welche Bindungswirkungen er gegenüber anderen Raumplanungen auslöst. Berücksichtigt werden auch die verfassungsrechtlichen Grundlagen der Bundesraumordnungsplanung.
(Text)
Raumordnung, die Entwicklung, Ordnung und Sicherung des Raums, erfolgt in Deutschland traditionell durch die Länder, die insbesondere die Raumordnungspläne für ihr Landesgebiet aufstellen. Diese Pläne legen unter anderem fest, wo sich Infrastrukturen, wie Flughäfen, befinden sollen. Nach 17 Abs. 2 Satz 1 ROG kann mittlerweile auch ein Bundesministerium einen Raumordnungsplan mit Standortkonzepten für Flughäfen als Grundlage ihrer verkehrlichen Anbindung im Rahmen der Bundesverkehrswegeplanung aufstellen. Dadurch kann der Bund erstmals die raumordnerische Flughafenplanung beeinflussen. Die Untersuchung beleuchtet unter Berücksichtigung der verfassungsrechtlichen Grundlagen dieser Pläne, welche Aussagen ein Bundesraumordnungsplan zu Flughäfen und den zu ihnen führenden Straßen- und Schienenwegen enthalten kann und welche Wirkungen diese Aussagen gegenüber anderen Raumplanungen, insbesondere den Raumordnungsplänen der Länder, haben.
(Table of content)
Einleitung
I. Bundesraumordnungspläne im Bundesstaat
1. Untersuchungsgegenstand Bundesraumordnung
Bundesraumordnungspläne im Raumplanungssystem - Entwicklung der Bundesraumordnung
2. Verfassungsrechtliche Grundlagen der Bundesraumordnungspläne
Gesetzgebungskompetenz - Verwaltungskompetenz
II. Bundesraumordnungspläne nach 17 II 1 ROG
1. Flughafenbezogene Pläne nach 17 II 1 ROG
Voraussetzungen der Aufstellung der Pläne nach 17 II 1 ROG - Inhalte der Pläne nach 17 II 1 ROG - Bindungswirkung der Festlegungen der Pläne nach 17 II 1 ROG
2. Zusammenfassung und Ausblick
Literatur- und Sachverzeichnis
(Review)
»Mit seinem grundlegenden Werk über Bundesraumordnungspläner für Flughäfen hat Daniel Krebühl eine beeindruckende Arbeit vorgelegt, die einen überaus wichtigen Beitrag zum raumordnungsrechtlichen Schrifttum darstellt. Jeder, der sich mit den rechtlichen Fragen der Bundesraumordnung in Zukunft vertieft beschäftigt, wird an den Überlegungen von Daniel Krebühl nicht vorbeikommen und sich mit diesen auseinandersetzen müssen.« Prof. Dr. Dieter Dörr, in: Die Verwaltung, Bd. 55, 3/2022
»Daniel Krebühls Arbeit gibt wertvolle Anstöße zum weiteren Nachdenken über diese und weitere Rechtsfragen und leistet damit einen wichtigen Beitrag zum raumordnungsrechtlichen Schrifttum.« Dr. Boas Kümper, in: Raumforschung und Raumordnung | Spatial Research and Planning, Bd. 80, 3/2022
(Text)
»Spatial Development Plans for Airports«: With the federal spatial development plans introduced by the amendment of the Spatial Planning Act in 2008 and 2017, the federal government can, i.a., draw up spatial development plans with location concepts for airports. The thesis examines the contents of such plans and its binding effects on other spatial plans. The constitutional foundation of federal spatial planning is also taken into account.
