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Description
Gesetze bestehen in der Zeit und sind auch den Einflüssen der jeweiligen Zeit ausgesetzt. Nicht selten hinkt das Recht einer sich schnell verändernden Wirklichkeit hinterher. Das Bundesverfassungsgericht fordert von den Gerichten, den vom Gesetzgeber festgelegten Gesetzeszweck 'zuverlässig' über die Zeit hinweg zur Geltung zu bringen. Die Arbeit konkretisiert diese Forderung und entwirft unter Rückgriff auf die methodische Kategorie der sekundären Lücke ein überzeugendes Konzept für die Erfassung des Wandels im Recht. »Secondary Loopholes in Law«: Laws exist in time and are also subject to the influence of time. Not infrequently, the law lags behind a rapidly changing reality. The Federal Constitutional Court of Germany (»Bundesverfassungsgericht«) demands from the courts that the purpose of the law, as determined by the legislature, be reliably enforced over time. The dissertation concretizes this requirement and, drawing on the methodological category of the secondary loophole, designs a convincing concept for capturing change in the law. A. EinleitungB. Begriff und Methode der sekundären Lücke - theoretische Grundlegung: Der Streit zwischen objektiver und subjektiver Auslegung und seine Bedeutung für die Feststellung und Ausfüllung sekundärer Lücken - Allgemeiner Begriff der »Gesetzeslücke« - Begriff und Kritik der sekundären Lücke - Sekundäre Lücken und sekundäre Überschüsse im Gesetz angesichts der Vorlagepflicht des Richters nach Art. 100 I GG - Ein ähnlicher Fall? Exkurs zur Störung der Geschäftsgrundlage nach 313 I BGB im Vergleich zur »Störung der Gesetzesgrundlage« - Grundmodell zur Methode der Feststellung und Ausfüllung sekundärer Lücken - Grundbegriffe und -techniken zur Umsetzung der Methode der Feststellung und Ausfüllung sekundärer Lücken - Hypothetische Überlegungen als Spezifikum der sekundären Lücken? - Gefahren des hypothetischen Gesetzgeberwillens im Falle der europarechtskonformen Rechtsanwendung im Zivilrecht - Das Vorsichtsgebot und die speziellen verfassungsrechtlichen Grundlagen nachträglicher richterlicher Rechtsanpassungen - Rechtsfolge der Feststellung der sekundären ÜberschüssigkeitC. Systematik sekundärer Lücken: Eigener Einteilungsvorschlag - Andere EinteilungsvorschlägeD. Feststellung und Ausfüllung sekundärer Lücken anhand beispielhafter Fälle: Sekundäre Lücken durch innerrechtliche Veränderungen - Sekundäre Lücken durch außerrechtliche Veränderungen E. Ergebnisse, Fazit und AusblickLiteratur- und Sachverzeichnis Manuel Fallmann studied law, philosophy and German language and literature at the University of Konstanz. During his studies, he worked as a research assistant for Prof. Dr. em. Bernd Rühters for several years. After completing his first state law examination, he began working as a research associate with Prof. Dr. Clemens Höpfner in 2016, with whom he also completed his doctorate. In 2019, he began his legal clerkship at Stuttgart Regional Court, which he completed in 2021.



