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Description
(Short description)
»ILO und EU« gibt einen umfassenden Überblick über die Normen der ILO und zeigt auf, warum ILO- und EU-Normen in der Vergangenheit kollidierten. Ausgehend von einer Analyse des Status quo stellt der Autor Überlegungen an, wie das Unionsrecht mittels eines in Artikel 53 der Charta der Grundrechte der EU verankerten »Berücksichtigungsgebots« besser mit den Normen der ILO in Einklang gebracht werden kann.
(Text)
Das Mehrebenensystem in Europa wirft - auch im Arbeitsrecht - bekanntlich schwierige Fragen nach dem Verhältnis der einzelnen Ebenen auf. Hierbei wurde der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) in Deutschland und der EU bisher zu wenig Aufmerksamkeit geschenkt. »ILO und EU« zielt darauf, diese Lücke zu schließen.
Die Untersuchung gibt einen umfassenden Überblick über die Normen der ILO und zeigt auf, warum ILO- und EU-Normen in der Vergangenheit kollidierten. Die »berüchtigten« Laval- und Viking-Line-Entscheidungen des EuGHs bilden hierbei nur ein Beispiel. Ausgehend von einer Analyse des Status quo stellt der Autor Überlegungen an, wie das Unionsrecht mittels eines in Artikel 53 der Charta der Grundrechte der EU verankerten »Berücksichtigungsgebots« besser mit den Normen der ILO in Einklang gebracht werden kann.
(Table of content)
Einleitung: Verbindungsmöglichkeiten für eine Reise nach Genf - Gang der Untersuchung
1. Die Normen der ILO: Die Hintergründe der Entstehung und Entwicklung der ILO - Normsetzung - Normbindung - Überwachung der Einhaltung der Normen - Norminterpretation
2. Kollidierende Vorgaben des ILO- und Unionsrechts: Laval- und Viking-Line-Entscheidungen - Bewältigung der griechischen Staatsschuldenkrisen - Vereinbarkeit der FNV-Kunsten-Entscheidung mit völkerrechtlichen Vorgaben?
3. Völkerrechtliche Bindung der EU an ILO-Normen: Grundlagen: Institutionelle Beziehungen zwischen ILO und EU - Kraft Bindung an Völkergewohnheitsrecht und allgemeine Rechtsgrundsätze des Völkerrechts - Kraft Beitritt zur ILO und anschließender Ratifizierung der Übereinkommen - Kraft Ratifizierung einzelner Übereinkommen ohne Beitritt zur ILO - Kraft völkerrechtlicher einseitiger Bindungserklärung - Kraft Funktionsnachfolge
4. Unionsrechtliche Mechanismen zur Berücksichtigung von ILO-Normen: Transformation der Gewährleistungsinhalte von Übereinkommen - Keine Bindung, aber befristeter Vorrang von Übereinkommen nach Art. 351 AEUV Gebot der Berücksichtigung der ILO-Normen im Rahmen der Auslegung der GRCh - Gebot der Berücksichtigung der ILO-Normen bei der Bestimmung allgemeiner Rechtsgrundsätze - Gebot der Berücksichtigung von ILO-Normen aufgrund von Bezugnahmen in Verordnungen - Berücksichtigung wegen Bezugnahmen auf ILO-Normen in Richtlinien
5. Vom Gebot der Berücksichtigung der Normen der ILO zu ihrer tatsächlichen Berücksichtigung: Steigerung der Sichtbarkeit der Bezüge der ILO-Normen zum Unionsrecht - Sicherstellung der Berücksichtigung der ILO-Normen und Spruchpraxis in Verfahren vor dem EuGH
Gesamtfazit
Literatur- und Sachwortverzeichnis
(Review)
»Insgesamt überzeugt die Arbeit von Stolzenberg durch eine inhaltlich dichte und sprachlich angenehm formulierte Darstellung und Aufarbeitung des Beziehungsverhältnisses zwischen ILO und EU. Dabei verschafft die Arbeit wertvolle Einblicke in den zu Unrecht unterbelichteten Normenkosmos der ILO und entwickelt zudem überzeugende Ansätze zu dessen stärkerer Effektuierung im Bereich der EU. Es versteht sich somit gleichsam von selbst, der Arbeit und deren Erkenntnissen starke Beachtung zu wünschen!« Dr. Andreas Mair, in: Das Recht der Arbeit, 5/2022
