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(Short description)
Mit den Übergangs- und Schlussbestimmungen hat der Verfassungsgeber dem Grundgesetz einen heterogenen letzten Abschnitt zuteilwerden lassen. Seine verschiedenen Facetten fanden in sieben Jahrzehnten seiner Gültigkeit in der Jurisprudenz wenig Beachtung. Ziel dieser Untersuchung ist es, Struktur, Aufgaben und Funktionen der Übergangs- und Schlussbestimmungen des Grundgesetzes aufzuarbeiten. Als Ergebnis stellt sich heraus, dass dieser Abschnitt des Grundgesetzes das Gedächtnis der Verfassung bildet.
(Text)
Mit den Übergangs- und Schlussbestimmungen hat der Verfassungsgeber dem Grundgesetz einen heterogenen letzten Abschnitt zuteilwerden lassen. Seine verschiedenen Facetten fanden in sieben Jahrzehnten seiner Gültigkeit in der Jurisprudenz wenig Beachtung. Ziel dieser Untersuchung ist es, Struktur, Aufgaben und Funktionen der Übergangs- und Schlussbestimmungen des Grundgesetzes aufzuarbeiten und zu ergründen, ob sie mehr als notwendiges Beiwerk der Verfassung sind. Neben Terminologie, Typologie und geschichtlichen Aspekten der Übergangs- und Schlussbestimmungen setzt sich die Untersuchung insbesondere mit Gesichtspunkten der Kontinuität und der Erinnerung auseinander.
Als Ergebnis der Untersuchung stellt sich insbesondere heraus, dass die Übergangs- und Schlussbestimmungen das Gedächtnis der Verfassung bilden. In ihm finden sich die verschiedensten Erinnerungsorte der deutschen Geschichte wieder.
(Table of content)
A. Einleitung
B. Übergangs- und Schlussbestimmungen - Eine Bestandsaufnahme
C. Die Sprache der Übergangs- und Schlussbestimmungen des Grundgesetzes
D. Die Übergangs- und Schlussbestimmungen des Grundgesetzes in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes
E. Exkurs: Die Übergangs- und Schlussbestimmungen der Länder im Vergleich zu denen des Grundgesetzes
F. Übergangs- und Schlussbestimmungen in historischen deutschen Verfassungen
G. Die Bedeutung von Übergangs- und Schlussbestimmungen auf dem Weg zum Grundgesetz und den darauffolgenden 70 Jahren seiner Geltung
H. Kontinuitätsaspekte
I. Aspekte der Zeit und der Erinnerung in den Übergangs- und Schlussbestimmungen des Grundgesetzes
J. Schlusswürdigung
Anhang I: Text der Übergangs- und Schlussbestimmungen mit Änderungsnachweis
Anhang II: Übersicht zu Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichtes mit Bezug zu Übergangs- und Schlussbestimmungen
Literatur- und Sachwortverzeichnis
(Text)
»The Transitional and Final Provisions of the Basic Law (Grundgesetz). A Due Appreciation«
The transitional and final provisions of the German constitution are its heterogeneous final section. The various facets of this section have received little attention in jurisprudence. This study examines the structure, tasks and functions of the transitional and final provisions. The result is that this section forms the memory of the German constitution.
(Author portrait)
Patrick Wegner is employed as a policy advisor for the CDU/CSU Parliamentary Group in the German Bundestag. Prior to this, he worked in various areas of the Bundestag administration - including the secretariat of the Committee on Legal Affairs and Consumer Protection and as a lawyer in Stuttgart. After studying in Bayreuth and Hanover, Patrick passed his bar exam in Lower Saxony and received a Master of Laws (LL.M.) from the University of Osnabrück. Prior to his legal training, he completed an apprenticeship as a bank clerk. He received his doctorate in 2020 at the Georg-August-University of Göttingen under the supervision of Prof. Dr. Frank Schorkopf.
