Description
(Short description)
Gegenüber seinem Verein wie gegenüber dem Fiskus haftet ein Vereinsvorstand »nur« für grobe Fahrlässigkeit ( 31a BGB, 69 AO). Der Autor untersucht den Begriff im Vereins- wie im Steuerrecht. Dabei klopft er die klassischen Auslegungsmethoden ab und stellt Leitlinien auf für zentrale Haftungsfälle wie die Aufteilung nach Ressorts, den Rechtsirrtum oder das Mitverschulden durch andere Organe, Dritte oder das Finanzamt. Besonders die bestehende BFH-Rechtsprechung wird kritisch durchleuchtet.
(Text)
Ob Politik, Wohlfahrt oder Sport - jeder der rund 600.000 eingetragenen Vereine in Deutschland hat einen Vorstand. Dieser Vorstand haftet seit 2009 gegenüber seinem Verein »nur noch« für grobe Fahrlässigkeit ( 31a BGB). Seine persönliche Haftung für Steuerschulden des e. V. setzt ebenfalls grobe Fahrlässigkeit voraus ( 34, 69 AO). Vor diesem Hintergrund füllt der Autor den unbestimmten Rechtsbegriff unter Rekurs auf seine Historie mit Fokus auf die Besonderheiten des Vereins im zivil- wie im steuerrechtlichen Kontext mit Leben. Dabei tauchen Parallelen auf, etwa beim Thema Ressort-verteilung und Rechtsrat, aber auch Unterschiede, etwa bei der Subjektivierung des Verschuldens. Grundlage bilden die gesetzgeberischen Erwägungen zur Stärkung des Ehrenamts und eine kritische Würdigung der Rechtsprechung des BFH. Daneben bietet der Autor Leitlinien für eine Schadensaufteilung in Mitverschuldenskonstellationen an und überträgt seine Ergebnisse auf weitere steuerrechtliche Haftungsnormen.
(Table of content)
1. Einführung
Problemaufriss - Lösungsansatz - Anwendungsbereich und Gang der Untersuchung
2. Grobe Fahrlässigkeit im Vereinsrecht
Maßstab des 31a BGB - Mitverschulden anderer Organmitglieder und Dritter
3. Grobe Fahrlässigkeit im Steuerrecht
Besteuerung des Vereins - Pflichten des Vorstands - Maßstab des 69 S. 1 AO - Maßstab anderer steuerrechtlicher Haftungstatbestände - Mitverschulden der Finanzbehörden
4. Schlussbetrachtungen
Synthese - Resümee und Ausblick
Literaturverzeichnis
Sachwortverzeichnis
(Review)
»In ansprechender und gut verständlicher Darstellung wird eine für die Praxis wichtige Thematik analysiert und in ihrer Bedeutung sichtbar gemacht.« Dr. Christoph Mecking, in: Stiftung & Sponsoring, 2/2022
