Description
(Short description)
Der Autor untersucht, ob »Irrelevanzschwellen« (Untersuchungsraumbegrenzungen, Geringfügigkeitsschwellen) bei der Prüfung der sekundärrechtlichen Umweltqualitätsziele als Genehmigungsmaßstab für schadstoffemittierende Anlagen (sog. Beeinträchtigungsverbote) unionsrechtskonform sind. Basis der Rechtfertigung von Irrelevanzschwellen ist die These, dass die unionsrechtlichen Beeinträchtigungsverbotstatbestände durchweg eine finale Struktur aufweisen, die Spielräume für mitgliedstaatliche Konkretisierungen überlässt.
(Text)
Die Handhabung der Verschlechterungsverbote und Verbesserungsgebote des europäischen Umweltqualitätsrechts als Genehmigungsmaßstab für schadstoffemittierende Anlagen (sog. Beeinträchtigungsverbote) birgt nicht zuletzt aufgrund strenger Grenzwerte und hoher Vorbelastungen die Gefahr irrationaler Vollzugsergebnisse. Zur Bewältigung dieser Schwierigkeiten wird in der deutschen Rechtspraxis die Anwendung von »Irrelevanzschwellen« in Form etwa von Untersuchungsraumbegrenzungen und Geringfügigkeitsschwellen diskutiert. Unklar ist ihre Vereinbarkeit namentlich mit dem Unionsrecht.
Der Autor untersucht, wie Irrelevanzschwellen im Rahmen der unionsrechtlichen Beeinträchtigungsverbote dogmatisch verortet und gerechtfertigt werden können. Die Basis seines Rechtfertigungsmodells bildet die zentrale These, dass die unionsrechtlichen Beeinträchtigungsverbotstatbestände letztlich durchweg eine finale Struktur aufweisen, die Gestaltungsspielräume für einen rationalen Vollzug überlässt.
»In Heft 3/2021 der Zeitschrift für Europäisches Umwelt- und Planungsrecht (EurUP) ist eine Begleitpublikation zum Werk erschienen. 'Linnartz, Von den Schwierigkeiten bei der Umsetzung des europäischen Umweltqualitätsrechts - oder der Möglichkeit eines Perspektivwechsels. Zur Anerkennung von Irrelevanzschwellen bei der Anlagenzulassung', EurUP 2021, S. 284-301.«
(Table of content)
1. Einleitung
2. Irrationalitätspotenzial des Umweltqualitätsrechts in Anlagengenehmigungsverfahren
Tatbestandliche Strukturen - Irrationalitätspotenzial der Beeinträchtigungsverbote
3. Rationalisierung des Irrationalitätspotenzials mittels Irrelevanzschwellen
Formen von Irrelevanzschwellen, rechtliche Kernfragen und Thesen - Unionsrechtskonformität der Irrelevanzschwellen bei IE-Anlagen - Übertragbarkeit auf Nicht-IE-Anlagen
4. Umsetzung der Irrelevanzschwellen im deutschen Recht
Delegation auf den Rechtsanwender - Kompetenz zu letztverbindlicher Konkretisierung der Irrelevanzschwellen - Handlungsformen der Umsetzung
5. Zusammenfassung
Literatur- und Stichwortverzeichnis
(Review)
»Das gedanken- und materialreiche Werk erschließt dogmatisches Neuland.« Dr. Ulrich Storost, VRBVerwG a. D., in: Fachbuchjournal, 4/2021
