Description
Die Erhöhung des Anteils erneuerbarer Energien am Energieverbrauch ist neben dem Ausstieg aus der Kernenergie zentrale Säule des in Deutschland unter dem Schlagwort Energiewende firmierenden Prozesses zur Umstrukturierung der Energiemärkte. Der Autor widmet sich der Erarbeitung der unionsrechtlichen Rahmenbedingungen für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien und deren Bedeutung für die einfachgesetzlichen Vorgaben nach Maßgabe des Erneuerbare-Energien-Gesetzes. Die Steigerung des Anteils erneuerbarer Energien am Energieverbrauch ist zentrale Säule des unter dem Schlagwort Energiewende firmierenden Prozesses zur Umstrukturierung der Energiemärkte. Das zentrale Instrument zur Erhöhung des Anteils erneuerbarer Energien an der Stromerzeugung ist das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG), in dessen Zentrum die finanzielle Förderung der Erzeugung von Ökostrom steht, deren Höhe seit Inkrafttreten des EEG 2017 gemäß dem gesetzlichen Regelfall durch Ausschreibungen ermittelt wird.Die rechtliche Tragfähigkeit mitgliedstaatlicher Maßnahmen zur Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien wird unionsrechtlich geprägt. Der Autor untersucht die EU-rechtlichen Vorgaben für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien und deren Bedeutung für das EEG 2017. Dabei wird das Unionsrecht als Determinante für Einführung und Gestaltung von Ausschreibungen als Instrument zur Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien herausgearbeitet. Einleitung1. Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien: Ökonomische Rechtfertigung und Überblick über die zentralen FörderinstrumenteBehebung von Marktversagen als ordnungspolitische Begründung für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien - Das Ausschreibungsverfahren im Kanon der Modelle zur Förderung der Stromer-zeugung aus erneuerbaren Energien2. Von der Preissteuerung zum Ausschreibungsverfahren: Die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien in DeutschlandDie Entwicklung des Rechtsrahmens zur Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien bis zur EEG-Reform 2014 - Einleitung des Systemwechsels: Das EEG 2014 - Vollzug des Systemwechsels: das EEG 2017 - Fazit3. Seitenblick: Die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien im Vereinigten KönigreichDie »Non-Fossil Fuel Obligation« - Renewable Obligation Orders - ROO - Neuordnung durch die Electricity Market Reform - Fazit4. Das Ausschreibungsverfahren in der ordnungs- politischen DiskussionBewertungsparameter und Zielkonflikte - Ordnungspolitische Kritik am EEG-Einspeisevergütungsmodell - Behebung der Ineffizienzen durch Implementierung eines alternativen Förderansatzes - Fazit5. Der unionsrechtliche Rahmen für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren EnergienSteuerungsvorgaben aus dem Sekundärrecht - Das Beihilferecht als Determinante für die Einführung von Ausschreibungen? - Pflicht zur Öffnung der Förderung für Strom aus anderen Mitgliedstaaten? - Fazit6. Zusammenfassung und AusblickLiteratur- und Sachwortverzeichnis Thomas Zorn studied Law at the Julius-Maximilians-Universität in Würzburg. After graduation in 2010 he started legal clerkship with stages in Würzburg and Frankfurt am Main which he finished in 2013. Also in 2013 he graduated in European Law and hence earned the degree »Master of European Laws - LL.M. Eur.«. From 2015 to 2017 he worked as a academic assistant at Prof. Dr. Markus Ludwig´s professorship for Public Law and European Law at Julius-Maximilians-Universität Würzburg and supported the research project »Das Recht der Energiewende«, which has been aided by the Fritz Thyssen Stiftung. Since 2014 Thomas Zorn works as a lawyer and is partner of a law firm in Würzburg. »Für alle diejenigen, die sich mit dem Förderinstrumentarium des klassischen EEG (früher Stromeinspeisegesetz) und der Diskussion über den Beihilfecharakter dieses Systems auseinanderzusetzen haben, ist die Arbeit eine wichtige Quelle und unverzichtbare Fundgrube.« Prof. Dr. Hans-Peter Schwintowski, in: EWeRK, 1/2022
