Description
(Short description)
Die Arbeit erörtert die russische Sicht auf zahlreiche völkerrechtlich nicht unumstrittene Fragen des in der UN-Charta verankerten Gewaltverbots. Der außenpolitischen Haltung eines Staates wie der Russischen Föderation, dessen Partizipation an der Weltpolitik nicht zuletzt durch die ständige Mitgliedschaft im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen gesichert ist, kommt insbesondere bei der Anwendung von völkerrechtlichen Normen, aber auch für die Begründung und Fortentwicklung von Normen des Gewohnheitsrechts eine herausragende Bedeutung zu. Dies setzt aber zugleich als Basis voraus, dass das Verständnis des Völkerrechts in Russland und in der Weltgemeinschaft dasselbe ist. Die Frage nach einem einheitlichen Verständnis der Institute des Völkerrechts ist die Hauptfragestellung dieser Arbeit.
(Text)
Das Thema der Untersuchung ist in mehrfacher Hinsicht von zentraler Bedeutung. Die Interpretation des Gewaltverbots ist eine - wenn nicht »die« - Kernfrage des Völkerrechts. Das Thema wird aus der Sicht der Russischen Föderation und damit eines »dominant players« der internationalen Politik beleuchtet. Die Analyse beruht auf der Auswertung der russischen wissenschaftlichen Literatur, offizieller russischer Dokumente und Materialien sowie der relevanten russischen Gesetzgebung und Rechtsprechung und erfolgt damit gewissermaßen aus der Innenperspektive. Die russischen Positionen zu aktuellen Konflikten werden zudem in den historischen Kontext eingebettet; zugleich werden Spannungslagen zwischen Theorie und Praxis herausgearbeitet. Die Arbeit ist in drei große Teile untergliedert und umfasst die Vorgeschichte des sowjetischen Völkerrechts, das Völkerrecht in der Perestrojka-Zeit und das Völkerrecht der Gegenwart.
(Table of content)
A. Untersuchungsgegenstand, Methodik und Struktur der Darstellung
B. Historischer Abriss
Grundlagen der sowjetischen Völkerrechtslehre - Völkerrechtliche Bedeutung der Theorie der »beschränkten Souveränität sozialistischer Staaten« - Auswirkungen der sowjetischen Ideologie auf Institute des Völkerrechts
C. Neubewertung der Konzeptionen des Völkerrechts in der Perestrojka-Ära und der Tschetschenien-Konflikt
Völkerrechtstheorie in der Perestrojka - Interventionen in Tschetschenien und das Selbstbestimmungsrecht
D. Die Interpretation des völkerrechtlichen Gewaltverbots in der Russischen Föderation und die Konflikte im »nahen Ausland«
Völkerrechtstheorie im neuen Jahrhundert - Intervention in Georgien: der Fünf-Tage-Krieg im Kaukasus - Aufnahme der Krim in die Russische Föderation und das Jus ad bellum
E. Schlusswort
Auswirkungen von Doktrin und Praxis auf Konzeptionen des Völkerrechts - Eine »friedliche Koexistenz« mit den Nachbarstaaten?
Dokumentenverzeichnis
Literatur- und Stichwortverzeichnis
(Review)
»Alles in allen legt sie eine fundierte, hoch relevante und eindrucksvolle Analyse vor, die von der sowjetischen bis zur russischen Interpretation des völkerrechtlichen Gewaltverbots einen Bogen schlägt und den Lesern verdeutlicht, wie es Russland mit dem Gewaltverbot hält.« Dr. Cindy Wittke, in: Frankfurter Allgemeine Zeitung, vom 18.01.2022, Politik, Seite 6
