Description
(Short description)
Trotz einer Vielzahl an höchstrichterlicher Rechtsprechung zur "Titelgegenklage" analog
767 ZPO sind Dogmatik und Anwendungsbereich der Klage bislang in der Literatur nicht zusammenhängend untersucht. Die vorliegende Arbeit schließt diese Lücke. Anhand eines eigenständigen vollstreckungsrechtlichen Wirksamkeitsbegriff weist der Autor die verfassungsrechtliche Notwendigkeit einer Titelgegenklage nach und steckt für diese einen klar umfassten Anwendungsbereich ab.
(Text)
Als zentrale Voraussetzung der Zwangsvollstreckung kann der Vollstreckungstitel selbst an Fehlern leiden. Der BGH entwickelte zur Geltendmachung solcher Fehler einen analogen Anwendungsbereich des 767 ZPO: die sogenannte Titelgegenklage. In Ausnahmefällen soll es dem Schuldner möglich sein, sich gegen die Vollstreckung aus einem mangelhaften Titel zu wehren. Die naturgemäß kasuistisch gebliebene Rechtsprechung erscheint dabei zum Teil widersprüchlich.Geleitet von der Frage, ob eine analoge Anwendung des 767 ZPO in diesen Fällen gerechtfertigt war, beschäftigt sich diese Arbeit mit den Grundlagen von Titelmängeln und dem Rechtsschutz gegen solche. Der Autor begründet einen eigenständigen vollstreckungsrechtlichen Wirksamkeitsbegriff, auf dessen Grundlage er eine einheitliche Systematik von Titelmängeln entwickelt. Anhand dieser Systematik weist er die verfassungsrechtliche Notwendigkeit einer Titelgegenklage in Analogie zu 767 ZPO nach und steckt für diese einen klar umfassten Anwendungsbereich ab.
(Table of content)
A. EinleitungProblemdarstellung - Gang der UntersuchungB. Entwicklung 767 ZPO analog in der Rechtsprechung - Rückbezüge auf die LiteraturC. Grundlagen und BegriffeDichotomie von Erkenntnis und Vollstreckung - Grundlagen des ZwangsvollstreckungsrechtsD. TitelmängelVom Titel: Ein folgenorientierter Begriff - Von Mängeln: Nichtigkeit und WirksamkeitE. Rechtsschutz gegen TitelmängelAnwendung herkömmlicher Rechtsbehelfe - Analoge Anwendung des 767 ZPO - FolgefragenF. FazitLiteratur- und Sachverzeichnis
(Text)
»On Defects in Enforcement Orders and the Corresponding Legal Protection. Dogmatics of the 'Titelgegenklage' in Analogy to 767 ZPO«Despite a large number of supreme court decisions on the »Titelgegenklage« in analogy to 767 ZPO, the dogmatics and the scope of application of the action have not yet been coherently examined in the literature. The present monograph closes this gap. On the basis of an independent concept of effectiveness under enforcement law, the author demonstrates the constitutional necessity of a »Titelgegenklage« and defines a precise scope of application.
