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Energiebinnenmarkt und Energieunion sind nur mithilfe eines ausreichend ausgebauten Stromnetzes zu verwirklichen. Auch um den Energiebinnenmarkt und die vermehrte Erzeugung und Einspeisung volatiler Erneuerbarer Energien zu vereinbaren, ist ein weiterer Netzausbau unabdingbar. Dazu leistet das Buch einen Beitrag, indem es eine rechtliche - und nicht nur ökonomische oder politische - Grundlage für eine Pflicht zum Ausbau der Stromnetze auf der Grundlage des EU-Primärrechts herausarbeitet. »EU Member State Obligations to Expand the Electricity Grids Based on EU Primary Law«The aim of an internal market for energy, the so-called Energy Union and the de facto changes in electricity production structures require a suitable electricity transmission and distribution grid within the EU Member States. The study demonstrates that the EU provisions on the free movement of goods contain not only an economic and political but a legal obligation for the EU Member States to create and maintain a minimum level of existing electricity infrastructure for the internal market. 1. EinleitungHintergrund und Problemstellung - Ansatz und Lücke in der bisherigen Forschung - Methode - Gang der Untersuchung - Bedeutung des Forschungsbeitrags für den gesamteuropäischen Energiehandel und insbesondere auch für die Schweiz2. Anwendung der Vorschriften zum freien WarenverkehrAnwendbarkeit der Art. 28 ff. AEUV - Wareneigenschaft - Sonstige Anwendungsvoraussetzungen - Zwischenergebnis und Zusammenfassung 3. Zu einer allgemeinen originären LeistungsdimensionZum Spannungsfeld von Integration, Solidarität und Souveränität - Zur normativen Grundlage einer allgemeinen originären Leistungsdimension - Ausgestaltung - Zwischenergebnis und Zusammenfassung4. Zu einer speziellen originären Leistungsdimension für die Ware StromBesonderheiten - Zur Rechtfertigung eines Unterlassens des Ausbaus der Stromnetze - Handlungsformen der Mitgliedstaaten zur Erfüllung der Leistungspflicht - Zwischenergebnis und Zusammenfassung 5. Weitere pflichtbegründende VorschriftenSonstiges Unionsprimärrecht als Grundlage für eine mitgliedstaatliche Pflicht zum Ausbau der Stromnetze - Art. 4 Abs. 3 EUV - Art. 37 Abs. 1 Unterabs. 1 AEUV - Art. 106 Abs. 1 AEUV i.V.m. 102 AEUV - Zwischenergebnis und Zusammenfassung6. Ergebnis und AusblickGesamtergebnis - Ausblick - Ergebnisse in Thesen7. Summary in English8. Résumé en françaisLiteraturverzeichnisSachverzeichnis Max Baumgart is Assistant Professor in European and national regulation of the energy transition at the Tilburg Institute for Law, Technology, and Society (TILT). Max studied law in Berlin, Geneva and Cologne and obtained a double degree doctorate in law from the universities of Basel and Cologne. His doctoral studies were funded by the Hanns Seidel foundation and his dissertation received the EEX Group Excellence Award for Outstanding Research Papers 2019. Max held research and teaching positions at the Universities of Cologne and Göttingen, the University of Akureyri, UC Berkeley and at the China-EU School of Law in Beijing. Within his German Postgraduate Judicial Service Traineeship, he worked for the EU Commission's Directorate-General Energy in Brussels and at the Court of Justice of the European Union in Luxembourg. Max is admitted to the German bar. »Seine Arbeit ist deshalb überschaubar und dem Leser gut zugänglich. Sie ist ein wertvoller Beitrag zur rechtswissenschaftlichen Diskussion und wird daher ihrem Untertitel gerecht. Berücksichtigt man die aktuelle politische Brisanz des Themas, dürfte Baumgarts Arbeit uns auch in den nächsten Jahren noch beschäftigen. Denkbar ist, dass die Arbeit den Verfechtern eines enger vermaschten grenzüberschreitenden Stromnetzesargumentative Munition liefert, die Mitgliedstaaten zum Netzausbau zu bewegen.« Mathias Cordero, in: Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft, 11/2020 »Erfreulicherweise beschränkt sich der Autor nicht darauf, lediglich eine EU- und mitgliedstaatliche Perspektive einzunehmen, sondern beleuchtet auch die tatsächlichen und rechtlichen Abhängigkeiten des Strombinnenmarkts der EU mit Drittstaaten, im Besonderen mit dem Stromtransitland Schweiz. Die in der Arbeit enthaltenen Überlegungen werden auch hier, gerade im Hinblick auf das seit längerem erwartete Stromabkommen, mit grossem Interesse gelesen werden.« Dr. Fabian Möller, in: Europäische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht, Heft 17/2020 »So haben wir es bei Baumgarts Arbeit mit einer juristisch hoch feinsinnigen und tief begründeten Studie zu tun, deren integrationsfreundliche Interpretation des EU-Primärrechts und insbesondere der Warenverkehrsfreiheit sich erst nach Bewältigung der anstehenden Krisen und beschlossenen Klimapolitiken durchsetzen kann.« RA Dr. Achim-Rüdiger Börner, in: Recht der Energiewirtschaft, 8/2020
