Description
(Short description)
Die Publikation untersucht das sog. Verschleifungsverbot umfassend in rechtsmethodischer und verfassungsrechtlicher Hinsicht. Schwerpunkte liegen hierbei zum einen auf einer Verortung dieses Verbotes im Kontext der verfassungsrechtlich verbürgten Garantien und zum anderen auf einer Beleuchtung der untersagten Form der Auslegung im Lichte der Methoden der Rechtsfindung. Schließlich wird der Frage nachgegangen, welche Umstände eine verschleifende Auslegung im Strafrecht begünstigen.
(Text)
Die Publikation bietet eine umfassende Untersuchung des sog. Verschleifungsverbotes, welches auf eine der bedeutendsten strafrechtlichen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts der letzten Jahre zurückgeht. Das in dem Beschluss vom 23. Juni 2010 skizzierte Verbot der Auslegung einzelner Tatbestandsmerkmale von Strafvorschriften auf eine Weise, durch die diese vollständig in anderen Voraussetzungen aufgehen, ihnen somit kein eigener Anwendungsbereich und mithin auch keine einschränkende Funktion mehr zuteilwird, wird in rechtsmethodischer und verfassungsrechtlicher Hinsicht untersucht. Schwerpunkte liegen hierbei zum einen auf einer Verortung dieses Verbotes im Kontext der verfassungsrechtlich verbürgten Garantien des Gesetzlichkeitsprinzips und zum anderen auf einer Beleuchtung der untersagten Form der Auslegung im Lichte der Methoden der Rechtsfindung. Schließlich wird den Umständen nachgespürt, welche eine verschleifende Auslegung begünstigen.
(Table of content)
1. Einleitung2. Das GesetzlichkeitsprinzipEinleitung - Die Entwicklung des »nullum crimen«-Postulats3. Die Garantien des GesetzlichkeitsprinzipsDas Bestimmtheitsgebot (lex certa) - Das Analogieverbot (lex stricta) - Das Verbot von Gewohnheitsrecht (lex scripta) - Das Rückwirkungsverbot (lex praevia) - Keine weitere Garantie - Verhältnis der Garantien zueinander - Die Abgrenzung von anderen Instituten - Die Gewährleistung durch das Bundesverfassungsgericht - Zwischenergebnis4. Das VerschleifungsverbotDer Untreue-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (BVerfGE 126, 170) - Das Verschleifungsverbot5. Abgrenzung des Verschleifungsverbots von anderen InstitutenEinleitung - Die Garantien des Art. 103 Abs. 2 GG - Missverständnisse mit Bezug zum Allgemeinen Teil - Missverständnisse mit Bezug zum Besonderen Teil - Zwischenergebnis6. Verschleifungen im Besonderen TeilEinleitung - Verschleifungen im Rahmen des Untreuetatbestands ( 266 Abs. 1 StGB) - Verschleifungen im Rahmen des Betrugstatbestands ( 263 Abs. 1 StGB) - Verschleifungen im Rahmen anderer Tatbestände - Die Verschleifung begünstigende Aspekte7. SchlussbemerkungErgebnis - AusblickLiteratur- und Stichwortverzeichnis
(Text)
»The Prohibition of Merging Constituent Elements of an Offence (Verschleifungsverbot): Assessment and Definition of a Constitutional Interdiction of Interpretation«The publication provides a comprehensive analysis of the prohibition of merging constituent elements of an offence (Verschleifungsverbot) in terms of legal methodology and constitutional law. It focusses, on the one hand, on localising this prohibition in the context of constitutional guarantees and, on the other hand, on an analysis of the prohibited form of interpretation in the light of legal methodology. Finally, it examines the circumstances which promote such a prohibited interpretation.
