Description
(Short description)
Die Finanzbeziehungen zwischen Bund, Ländern und Kommunen ist durch hohe Komplexität gekennzeichnet. Dazu trägt auch ein Missverständnis bzw. Missbrauch des Verantwortungsbegriffs bei. Die Arbeit klärt den Begriff der Verantwortung und analysiert die Rationalität geltender Finanzregelungen. Der Schwerpunkt wird auf die landesverfassungsrechtlichen Konnexitätsregelungen gelegt. Insbesondere in den "Mehrebenen-Konnexitäts-Konstellationen" müssen die Regelungen umfassend angewandt werden.
(Text)
Die Finanzbeziehungen zwischen Bund, Ländern und Kommunen ist durch hohe Komplexität gekennzeichnet. Zur Regelung dieser Beziehungen wurden verschiedene Ansätze und Konzepte implementiert, die aber nicht immer miteinander kompatibel sind. Der Konzeptionsmix hat die bundesstaatliche Verantwortungsklarheit verwischt und das gesamte System verkompliziert. Dazu trägt auch ein Missverständnis bzw. Missbrauch des Verantwortungsbegriffs bei. Die Arbeit klärt den Begriff der Verantwortung und analysiert die Rationalität geltender Finanzregelungen. Der Schwerpunkt wird auf die landesverfassungsrechtlichen Konnexitätsregelungen gelegt, deren Interpretation und Anwendung detailliert untersucht werden. Insbesondere in den "Mehrebenen-Konnexitäts-Konstellationen" müssen die landesverfassungsrechtlichen Konnexitätsregelungen umfassend angewandt werden.
(Table of content)
EinleitungDie öffentliche Aufgabenfinanzierung im Mehr-Ebenen-System - Anlass der Arbeit - Aufbau der Arbeit1. BegrifflichkeitenDer Begriff »Aufgabe« im öffentlichen Recht - Der Begriff »Verantwortung«2. Verantwortung im Staatsorganisations- und KompetenzrechtAllgemeines - Die Verantwortungsteilung zwischen Bund, Ländern und Kommunen - Verantwortung im konkreten Rechtskontext - Das Verhältnis zwischen Aufgaben- und Finanzierungsverantwortung3. Grundgesetzlicher Rahmen für die kommunale AufgabenfinanzierungDie grundgesetzliche Aufgabenordnung - Die grundgesetzliche Finanzordnung - Die kommunale Selbstverwaltung - Zwischenergebnis4. Finanzierungsverantwortung des Landes für kommunale AufgabenDie finanzielle Mindestausstattung und die angemessene Finanzausstattung - Struktur des kommunalen Aufgabenbestandes - Die kommunale Aufgabenstruktur und Finanzgarantie - Anwendung des landesverfassungsrechtlichen Konnexitätsprinzips - Bemerkung zum landesverfassungsrechtlichen KonnexitätsprinzipZusammenfassungLiteratur- und Sachverzeichnis
(Review)
"Der erfrischend klaren Arbeit von Lei Yin ist jedenfalls eine weite Verbreitung zu wünschen, nicht zuletzt, um auch bei den vorgenannten Gerichten zu Rechtsprechungsänderungen zu gelangen." Prof. Dr. Hans-Günter Henneke, in: Der Landkreis, 4/2020
