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Description
(Short description)
Obwohl der Gleichheitssatz bereits seit Beginn der europäischen Einigung fester Bestandteil der Rechtsprechung des EuGH war, gibt es immer noch viele offene Fragen. Auf welche Akte findet er Anwendung? Wie genau ist die Vergleichbarkeit zu bestimmen? Wie sind die Maßstäbe einer Rechtfertigung? Welche Rolle spielt Kohärenz dabei? Und welche Auswirkungen hat all das auf das nationale Arbeitsrecht? Der Autor zieht zu all diesen Fragen Rückschlüsse aus einer Analyse der Rechtsprechung des EuGH.
(Text)
Obwohl der Gleichheitssatz bereits seit Beginn der europäischen Einigung fester Bestandteil der Rechtsprechung des EuGH war, begegnet seine Anwendung immer noch zahlreichen Schwierigkeiten. Insbesondere in der Frage der Vergleichbarkeit von Sachverhalten ist eine allgemeine Definition weder erreichbar noch erforderlich. Vielmehr sind unterschiedliche Ansätze heranzuziehen und es ist ggf. bei einer Willkürprüfung zu verbleiben. In der Frage der Rechtfertigung zeichnet sich eine klare Linie der EuGH-Rechtsprechung ab, die allerdings von der aus dem nationalen Recht gewohnten abweicht, insbesondere im Fehlen einer Angemessenheitsprüfung und in der Betonung einer Kohärenzprüfung, die eine sorgfältige Begründung durch den Gesetzgeber erforderlich macht. De lege ferenda sollten nationale Normen nicht an den europäischen Grundrechten gemessen werden, de lege lata ist eine weite Überprüfung hinzunehmen. Die Auswirkungen auf das deutsche Arbeitsrecht sind vielgestaltig und potenziell erheblich, etwa bei der Behandlung möglicherweise vergleichbarer Berufe.
(Table of content)
A. Einleitung und GrundlegungDer primärrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz heute und seine Entwicklung dorthin - Begrifflichkeiten - Ausprägungen - GrundrechtscharakterB. Kurzer geschichtlicher AufrissZu den Ursprüngen von Gleichheitssätzen im europäischen Recht - Zur Entwicklung eines allgemeinen Gleichbehandlungsgrundsatzes - Zur Verbreitung der AnwendungC. Der allgemeine GleichbehandlungsgrundsatzTatbestandsvoraussetzungen - Primärrechtskonforme Auslegung - Rechtsfolgen (eines Verstoßes) - Weitergehende Folgen aus der Zusammenschau von Normen?: Anti-Diskriminierung als Programmsatz und HandlungsauftragD. Besondere Gleichbehandlungsgrundsätze - DiskriminierungsverboteErkenntnisse für den allgemeinen Gleichheitssatz: Einteilung - Erkenntnisse für den allgemeinen GleichheitssatzE. Auswirkungen auf das nationale ArbeitsrechtDie klassischen Fälle: Bereits erfolgte Nichtigkeit einzelner Normen - Mögliche Probleme bestehender Normen mit dem primärrechtlichen Gleichheitssatz: Ausgewählte Fragestellungen - Zusammenfassende BetrachtungF. ThesenLiteratur- und Sachverzeichnis
