Description
(Short description)
Die Arbeit widmet sich der rechtlichen und technischen Gestaltung einer verfassungskonformen digitalen Öffentlichkeitsgewähr (Streaming der Verhandlungen, Open Data der Akten) unter Berücksichtigung der Rechte von Verfahrensbeteiligten. Konkrete Reformvorschläge knüpfen an die E-Justice-Entwicklung der letzten Jahre an. Unter dem Leitbild "Rechtsschutz durch Technikgestaltung" entwickelt die Autorin ein Modell zeitgemäßer, tatsächlich wirksamer externer Legitimation und Kontrolle der Justiz.
(Text)
Welche Rolle darf und muss das Internet mit den neuen Möglichkeiten der Digitalisierung bei der Herstellung von Gerichtsöffentlichkeit spielen? Soll es neben der persönlichen Anwesenheit von Bürgern in einer Gerichtsverhandlung (sog. Saalöffentlichkeit) und der Information über Gerichtsverhandlungen durch Presse und Rundfunk (sog. Medienöffentlichkeit) auch eine digitale Gerichtsöffentlichkeit in Form von Videoübertragungen mit begleitenden Verfahrensinformationen über ein Justizportal im Internet geben? Die Arbeit widmet sich der rechtlichen und technischen Gestaltung einer verfassungskonformen digitalen Öffentlichkeitsgewähr unter Berücksichtigung der Rechte von Verfahrensbeteiligten. Am Ende stehen konkrete Reformvorschläge. Sie knüpfen an die E-Justice- und Open-Data-Entwicklung der letzten Jahre an. Unter dem Leitbild "Rechtsschutz durch Technikgestaltung" entwickelt die Autorin ein Modell zeitgemäßer, tatsächlich wirksamer externer Legitimation und Kontrolle der Justiz.
(Table of content)
Einleitung1. Begriff und Funktionen von ÖffentlichkeitÖffentlichkeit als Rechtsbegriff - Funktionen von Öffentlichkeit - Systemelemente der Öffentlichkeit in staatlichen Verfahren - Öffentlichkeit. Bedeutungen, Funktionen und Dimensionen: ein Fazit2. Gerichtsöffentlichkeit als Verfahrensgrundsatz und OrganisationsprinzipDie Gerichte als Organ der Rechtspflege in der bürgerlichen Sphäre - Gerichtsöffentlichkeit: Teil der Rechtsprechung oder Organisationsgrundsatz? - Modi der Herstellung von Gerichtsöffentlichkeit - Öffentlichkeitsbedürftige Informationen3. Digitalisierung als rechtlich relevante GrößeTechnologische Entwicklung und digitale Transformation - Digitalisierung als Thema der Rechtsordnung - Digitalisierung der Rechtsanwendung und Weiterentwicklung der Justiz - Digitalisierung und Recht: ein Fazit4. Digitalisierung und (Gerichts-)ÖffentlichkeitDer virtuelle Raum als öffentlicher Raum - IT als Garant der Öffentlichkeitsfunktionen!? - Öffentlichkeitsermöglichende und -begrenzende technische Lösungen - Digitalisierung und Gerichtsöffentlichkeit - Gesellschaftlicher Wandel und Öffentlichkeit: ein Fazit5. (Verfassungs-)Rechtliche Grenzen bei der Digitalisierung der GerichtsöffentlichkeitDigitale Gerichtsöffentlichkeit im Lichte des Grundgesetzes - Grenzen der digitalen Gerichtsöffentlichkeit - Förderung der digitalen Gerichtsöffentlichkeit: de lege ferenda - Folgen der verfassungsimmanenten Schranken für die unterschiedlichen Dimensionen der Öffentlichkeit - Verfassungsrechtliche Konturen und Spielräume für digitale Gerichtsöffentlichkeit: ein FazitSchlussbetrachtungLiteratur- und Stichwortverzeichnis
(Text)
»Digital Open Justice«The thesis deals with the legal and technical possibilities of the implementation of a constitutional digital public access to justice (live broadcasts of court proceedings, open data approach to court records) with consideration granted to the rights of the parties involved. In recent years, specific reform proposals have coincided with developments in the field of e-justice. Guided by the mission of legal protection through technological developments, the author presents a model to ensure up-to-date and truly effective external legitimization and control of the legal system.
