Description
(Short description)
Die Offenheit demokratischer Willensbildung ist ein schutzbedürftiges Gut, das nach dem Urteil vieler Zeitgenossen gegenwärtig besonderen Gefährdungen ausgesetzt ist. Dies ist den Beiträgen des vorliegenden Sammelbandes Anlass, sich der Frage zu widmen, wo solche Gefährdungen im Einzelnen bestehen und ob bzw. wie ihnen mit den Instrumenten des Rechts begegnet werden kann. Hervorgegangen sind die Abhandlungen aus Vorträgen, die im Herbst 2017 in der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Sektion der Görres-Gesellschaft zur Pflege der Wissenschaft gehalten worden sind.
(Text)
Die Offenheit demokratischer Willensbildung ist ein schutzbedürftiges Gut, das nach dem Urteil vieler Zeitgenossen gegenwärtig besonderen Gefährdungen ausgesetzt ist. Dies ist dem vorliegenden Sammelband Anlass, sich der Frage zu widmen, wo solche Gefährdungen bestehen und ob bzw. wie ihnen mit den Instrumenten des Rechts begegnet werden kann. Wie verhält es sich etwa mit der Offenheit demokratischer Willensbildung im öffentlich-rechtlichen Rundfunk? Wo verlaufen die Grenzen öffentlicher Äußerungsbefugnisse von Repräsentanten des Staates? Welche Schranken bestehen für die Nutzung der Neuen Medien durch die Regierung? Wie ist es zu bewerten, wenn ausländische Hoheitsträger auf deutschem Terrain auf die politische Willensbildung Einfluss zu nehmen versuchen? Und treffen den Staat angesichts von »Fake News« und »Hate Speech« neue Verpflichtungen zur Gewähr kommunikativer Wahrheit?Diesen und weiteren Fragestellungen spüren die Abhandlungen des vorliegenden Sammelbandes nach. Hervorgegangen sind sie aus Vorträgen, die im Herbst 2017 in der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Sektion der Görres-Gesellschaft zur Pflege der Wissenschaft gehalten worden sind.
(Table of content)
Arnd UhleVorwortChristian von CoellnOffenheit demokratischer Willensbildung und Staatsferne des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Der Staat als Garant oder Gefahr?Markus MöstlDemokratische Willensbildung und Hoheitsträger. Grund und Grenzen öffentlicher Äußerungsbefugnisse von Repräsentanten des StaatesMatthias FrieheFacebook, Twitter und Regierung. Neue Medien und regierungsamtliche Kommunikation zwischen Öffentlichkeitsarbeit und ParteipolitikHanno KubeHoheitsgewalt oder Meinungsfreiheit? Politische Einflussnahme durch ausländische Hoheitsträger auf deutschem StaatsgebietFrank FechnerFake News und Hate Speech als Gefahr für die demokratische Willensbildung. Staatliche Gewährleistung kommunikativer Wahrheit?Rudolf StreinzInformationsfluss und Recht. Wikileaks, Whistleblower und die Einflussnahme auswärtiger Staaten auf die demokratische WillensbildungAndreas RödderDer Rahmen des Sagbaren. Überlegungen zur Offenheit demokratischer Willensbildung aus zeitgeschichtlicher PerspektiveAutoren und Herausgeber
