Description
(Short description)
Die Arbeit identifiziert Leitbilder des Datenschutzes: Rationalisierung, Privatsphäre, Sicherheit, Systemdatenschutz und e-Privacy. Sie zeigt auf, dass sich der Anspruch an die gesetzgeberische Regulierung von Datenverarbeitungstechnologien, -tätigkeiten und -verfahren grundlegend verändert hat: Nicht die Verhinderung, sondern die grundrechtskonforme Ausgestaltung der Datenverarbeitung bildet das Ziel der Datenschutzgesetzgebung. Insoweit gilt das Verhältnis von Recht und Technik als kooperativ.
(Text)
Diese Arbeit identifiziert die verschiedenen Leitbilder, die für den Erlass und die Reform des allgemeinen Datenschutzrechts auf Bundesebene maßgeblich wurden: Rationalisierung, Privatsphäre, Sicherheit, Systemdatenschutz und e-Privacy. Sie veranschaulicht die Veränderung der verfassungs- sowie europarechtlichen und technischen Ausgangsbedingungen, die den jeweiligen Leitbildwandel bedingten. Es wird ein grundlegender Wandel des Anspruchs an die gesetzgeberische Regulierung von Datenverarbeitungstechnologien, -tätigkeiten und -verfahren aufgezeigt: Galt zunächst der Schutz des Einzelnen vor dem Einsatz von Datenverarbeitungstechniken durch Dritte als primäres Ziel der Datenschutzgesetzgebung, bildet dieses mittlerweile die grundrechtskonforme Ausgestaltung der Datenverarbeitungstechnik. Insoweit kann das Verständnis von Recht und Technik inzwischen als kooperativ beschrieben werden.
(Table of content)
1. Einleitung: Ausgangsthesen, Begrifflichkeiten und Gang der Untersuchung2. Leitbilder im DatenschutzrechtEin Definitionsversuch - Funktionen von Leitbildern - Dogmatische und rechtswissenschaftliche Kategorisierung von Leitbildern - Genese und Wandel gesetzgeberischer Leitbilder für den Datenschutz3. BDSG 1977: Rationalisierung vs. PrivatsphärenschutzVerfassungsgerichtliche Grundentscheidungen - Vorarbeiten der Landesgesetzgeber - Gesetzgebungsprozess des BDSG 1977 - Leitbilder des BDSG 1977: Ausgangspunkt für einen quantitativen Datenschutz4. Reform des BDSG 1977: Sicherheit vs. informationelle SelbstbestimmungDer gesetzgeberische Reformdiskurs bis 1983 - Informationelle Selbstbestimmung als verfassungsrechtliches Leitbild - Datenschutz zwischen Sicherheit und informationeller Selbstbestimmung5. Europäisierung des Datenschutzes und Ausdifferenzierung des bereichsspezifischen Datenschutzrechts: Markt und Systemdatenschutz als LeitbilderKontext des gemeinschaftsrechtlichen Datenschutzes - Der Gesetzgebungsprozess der RL 95/46/EG - Datenschutzstandard der RL 95/46/EG: Ausgangspunkt für ein qualitatives Datenschutzrecht? - Reform des BDSG 1990: insbesondere Rezeption qualitativer Datenschutzansätze des Gemeinschafts-, des Telekommunikations- sowie des Telemedienrechts - Markt und Systemdatenschutz als Datenschutzleitbilder6. E-Privacy als neues DatenschutzleitbildDas Mittelstandsentlastungsgesetz I - Die Datenschutznovellen I und III: Scoring - Die Datenschutznovelle II: Datenschutzaudit, Adresshandel und Beschäftigtendatenschutz - Fazit - Gesetzesinitiativen für einen qualitativen Datenschutz im Netz? - Das Grundrecht auf Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme - E-Privacy als neues Datenschutzleitbild7. Die DS-GVO: Ausdruck bzw. Ausgangspunkt eines datenschutzrechtlichen Leitbildwandels?Revision des europäischen Datenschutzrechts: rechtlicher und politischer Kontext - Das Gesetzgebungsverfahren der DS-GVO - Konsequenzen der DS-GVO für das Datenschutzleitbild des Bundesgesetzgebers - Fazit8. SyntheseVerfassungsrechtliche Vorgaben: Von der Sphärentheorie über die informationelle Selbstbestimmung zur Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme - Unionale Vorgaben: Von der RL 95/46/EG zur DS-GVO - Konkurrenz datenschutzrechtlicher Leitbilder - Leitbilder im DatenschutzrechtLiteratur- und Sachwortverzeichnis
