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Description
(Short description)
Untersuchungsgegenstand ist das in
129 SGB V geregelte Leistungserbringungsrecht der Apotheker, in dessen Mittelpunkt die Pflicht zur Abgabe preisgünstiger wirkstoffgleicher Arzneimittel steht. Die Arbeit thematisiert u.a. den Inhalt dieser Verpflichtung sowie ihre Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht, die bei der Arzneimittelabgabe bestehenden Rechtsbeziehungen einschließlich Fragen der Apothekervergütung sowie die Ausgestaltung des Leistungserbringungsrechts durch Kollektivverträge.
(Text)
Gegenstand der Arbeit ist das in
129 SGB V geregelte Leistungserbringungsrecht der Apotheker, in dessen Mittelpunkt die als Reaktion auf stetig steigende Arzneimittelkosten geschaffene Pflicht der Apotheker steht, preisgünstige wirkstoffgleiche Arzneimittel abzugeben, wenn der Arzt nicht bindend ein konkretes Arzneimittel verordnet hat. Untersucht wird zunächst das die Vorgaben des
129 SGB V konkretisierende Kollektivvertragsrecht auf Bundes- und Landesebene, bevor sich die Arbeit dann den Rechtsbeziehungen bei der Arzneimittelabgabe einschließlich der vergütungsrechtlichen Folgen einer Arzneimittelabgabe entgegen krankenversicherungsrechtlichen Vorgaben zuwendet. Sodann wird die Pflicht zur Abgabe preisgünstiger Arzneimittel betrachtet, u.a. im Hinblick auf die Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht und die Abgrenzung der Verantwortungsbereiche von Arzt und Apotheker. Abschließend werden mögliche zukünftige Entwicklungen der Pflicht zur Abgabe preisgünstiger Arzneimittel aufgezeigt.
(Table of content)
Einleitung1. Der rechtliche Rahmen für die ArzneimittelabgabeDie Arzneimittelabgabe nach Arzneimittel- und Apothekenrecht - Die Arzneimittelversorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung2. Das Kollektivvertragsrecht des 129 SGB VDie Entwicklung des Kollektivvertragsrechts in der Arzneimittelversorgung - Die Kollektivverträge des 129 SGB V - Verfassungsrechtliche Fragen des Kollektivvertragssystems - Die Integration EU-ausländischer Apotheker in das Kollektivvertragssystem - Anwendbarkeit des Kartellrechts auf die Verträge des 129 SGB V? - Zusammenfassung3. Die Rechtsbeziehungen bei der ArzneimittelabgabeKrankenversicherungsrechtliche Pflichten bei der Arzneimittelabgabe - Die rechtliche Konstruktion der Arzneimittelabgabe - Vergütungsrechtliche Folgen einer krankenversicherungsrechtswidrigen Arzneimittelabgabe: Die Retaxation auf Null4. Die Pflicht zur Auswahl wirtschaftlicher ArzneimittelEinbeziehung der Apotheker in das Wirtschaftlichkeitsgebot durch das Gesundheitsreformgesetz - Die Pflicht zur Abgabe preisgünstiger wirkstoffgleicher Arzneimittel - Die Pflicht zur Abgabe wirtschaftlicher Importarzneimittel - Die Substitutionspflicht im Kontext des Arzneimittel- und Apothekenrechts - Die Verantwortungsbereiche von Arzt und Apotheker - Vereinbarkeit von 129 I SGB V mit Verfassungsrecht - Vereinbarkeit von 129 I SGB V mit Europarecht - Fragen der zulassungsüberschreitenden Arzneimittelabgabe - Zukünftige Gestaltungsmöglichkeiten des GesetzgebersThesenLiteratur- und Sachverzeichnis
