Description
(Short description)
Die Strafprozessordnung der Türkei wurde am 4. Dezember 2004 durch die Große Nationalversammlung komplett neu gefasst. Das Strafverfahren soll weiterhin dem Leitbild des reformierten inquisitorischen Verfahrens entsprechen, die Wahrheitsfindung ohne Verstöße gegen Menschenrechte betrieben und der Beschuldigte als Verfahrenssubjekt behandelt werden. Der vorliegenden Übersetzung der türkischen Strafprozessordnung ist eine Einführung in das türkische Strafprozessrecht vorangestellt. Diese Einführung liefert zugleich eine kritische Auseinandersetzung mit den Vorschriften der neuen Strafprozessordnung und der bestehenden Praxis.
(Text)
Die Strafprozessordnung der Türkei wurde am 4. Dezember 2004 durch die Große Nationalversammlung komplett neu gefasst. Das Strafverfahren soll weiterhin dem Leitbild des reformierten inquisitorischen Verfahrens entsprechen, die Wahrheitsfindung ohne Verstöße gegen Menschenrechte betrieben und der Beschuldigte als Verfahrenssubjekt behandelt werden. Der vorliegenden Übersetzung der türkischen Strafprozessordnung vorangestellt ist eine Einführung in das türkische Strafprozessrecht, die zugleich eine kritische Auseinandersetzung mit den Vorschriften der neuen Strafprozessordnung und der bestehenden Praxis liefert. Dabei werden historische Entwicklungen reflektiert und die höchstrichterliche Rechtsprechung sowie die türkische Strafprozessrechtsliteratur herangezogen. Die Darstellung berücksichtigt zudem das seit 2016 geltende Ausnahmezustandsrecht.
Die Übersetzung des Gesetzestextes wurde von zwei Grundsätzen geleitet: Vollständigkeit und Genauigkeit. Letzteres war nur bis zu einem gewissen Grad möglich. Die Verschiedenheit der beiden Sprachen machte es in nicht wenigen Fällen erforderlich, auf eine wortwörtliche Wiedergabe zu verzichten und auf eine sinngemäße Übertragung auszuweichen. In dieser Gestalt eignen sich die Einführung und die Übersetzung der Strafprozessordnung von 2004 als Nachschlagewerk für Wissenschaftler, insbesondere im Bereich der Rechtsvergleichung, aber auch für Praktiker und Übersetzer.
(Table of content)
Einführung in das türkische Strafprozessrecht
Historischer Überblick - Organisation der Strafgerichte - Gang des Strafverfahrens - Ausblick
Die türkische Strafprozessordnung
1. Buch: Allgemeine Vorschriften: Umfang, Definitionen, sachliche und örtliche Zuständigkeit ( 1-32) - Entscheidungen, Verkündung und Zustellung, Fristen und Wiedereinsetzung in den vorigen Stand ( 33-42) - Zeugenschaft, Begutachtung durch Sachverständige und Augenschein ( 43-89) - Sicherungsmaßnahmen ( 90-144) - Befragung und Vernehmung ( 145-148) - Verteidigung ( 149-156)
2. Buch: Ermittlungsverfahren: Anzeigen von Straftaten und Ermittlungsverfahren ( 157-169) - Erhebung der öffentlichen Klage ( 170-174)
3. Buch: Hauptverfahren: Durchführung des Strafprozesses ( 175-222) - Abschluss der öffentlichen Klage ( 223-232)
4. Buch: Verletzter, Strafantragsteller, mit seinem Vermögen Haftender, Nebenkläger: Rechte des Verletzten sowie des Strafantragstellers ( 233-236) - Anschluss an die öffentliche Klage ( 237-243)
5. Buch: Besondere Arten des Verfahrens: Verfahren gegen Abwesende und Flüchtige, Vertretung juristischer Personen im Ermittlungs- und Hauptverfahren, Verfahren bei bestimmten Straftaten ( 244-252) - Einigung und Einziehung ( 253-259)
6. Buch: Rechtsmittel: Allgemeine Vorschriften ( 260-266) - Ordentliche Rechtsmittel ( 267-307) - Außerordentliche Rechtsmittel ( 308-323)
7. Buch: Kosten des Verfahrens und verschiedene Vorschriften: Kosten des Verfahrens ( 324-330) - Verschiedene Vorschriften ( 331-335)
Literatur- und Stichwortverzeichnis
