Description
(Short description)
Die Autorin beschäftigt sich mit der neugeregelten Instandhaltungsverantwortung für Eisenbahnfahrzeuge in Deutschland, die neben der Herstellungs- und Betriebsverantwortung Teil des Eisenbahnsicherheitsrechts ist - einem Themenfeld von hoher praktischer und aktueller Bedeutung. Die Neuregelung führt zu Abgrenzungsproblemen im Schnittstellenbereich zwischen öffentlichem Recht und Zivilrecht. Weitere Rechtsfragen ergeben sich daraus, dass das Eisenbahnsicherheitsrecht vermehrt durch völkerrechtliche sowie unionsrechtliche Vorgaben geprägt wird. Vor dieser Gemengelage nimmt die Autorin eine Neubewertung vor und zeigt Lösungs- und Gestaltungsvorschläge auf.
(Text)
Die Autorin beschäftigt sich mit der neugeregelten Instandhaltungsverantwortung für Eisenbahnfahrzeuge in Deutschland, die neben der Herstellungs- und Betriebsverantwortung Teil des Rechts der Eisenbahnsicherheit ist - einem Themenfeld, das auch angesichts neuer Beschaffungsmodelle im SPNV von hoher praktischer Relevanz und aktueller Bedeutung ist. Die Neuregelung führt, insbesondere wenn bei den unterschiedlichen Verantwortlichkeiten keine Personenidentität besteht, zu Abgrenzungsproblemen im Schnittstellenbereich zwischen öffentlichem Recht und Zivilrecht. Weitere Rechtsfragen ergeben sich daraus, dass das national vorgeprägte Eisenbahnsicherheitsrecht vermehrt durch völkerrechtliche sowie unionsrechtliche Vorgaben bestimmt wird. Vor dieser Gemengelage nimmt die Autorin eine Neubewertung des Verantwortungsregimes für die Sicherheit von Eisenbahnfahrzeugen vor. Hierfür zeigt sie zu den maßgeblichen rechtlichen Anforderungen entsprechende Lösungs- und Gestaltungsvorschläge auf und gibt einen Ausblick auf die Auswirkungen durch das Inkrafttreten des vierten Eisenbahnpaketes.
(Table of content)
1. Begriff der öffentlich-rechtlichen Instandhaltungsverantwortung für Eisenbahnfahrzeuge in Deutschland
Begriffsbestimmung - Begriffsverwendung im Rahmen dieser Arbeit
2. Unionsrechtliche und völkerrechtliche Vorgaben zur Verteilung der Verantwortung für Eisenbahnfahrzeuge
Unionsrechtliche Vorgaben bis zur Änderung der Eisenbahnsicherheits-RL - Völkerrechtliche Vorgaben durch das COTIF - Unionsrechtliche Vorgaben nach der Änderung der Eisenbahnsicherheits-RL
3. Vorgaben zur Verteilung der Verantwortung für Eisenbahnfahrzeuge in Deutschland bis zum Inkrafttreten des 4a AEG
Bis zur Bahnreform - Bahnreform - Nach der Bahnreform
4. Öffentlich-rechtliche Instandhaltungsverantwortung für Eisenbahnfahrzeuge nach 4a Abs. 1 AEG
Zuweisung der öffentlich-rechtlichen Instandhaltungsverantwortung nach 4a Abs. 1 S. 1 AEG - Übertragbarkeit der öffentlich-rechtlichen Instandhaltungsverantwortung nach 4a Abs. 1 S. 2 AEG - Öffentlichrechtliche Instandhaltungsverantwortung und Zertifizierungspflicht
5. Pflichtenprogramm zur Wahrnehmung der öffentlich-rechtlichen Instandhaltungsverantwortung nach 4a Abs. 2 bis 6 AEG
Allgemeine Anforderungen nach 4a Abs. 2 AEG - Konkretisierung der allgemeinen Anforderungen nach 4a Abs. 3 AEG - Konkretisierung der allgemeinen Anforderungen nach 4a Abs. 4 AEG - Kennzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten nach 4a Abs. 5 und 6 AEG
6. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse
7. Ausblick: Unionsrechtliche Vorgaben nach der Neufassung der Eisenbahnsicherheits-RL im Jahr 2016
Literatur- und Sachverzeichnis
