Description
(Short description)
Die Arbeit befasst sich mit der Rolle des Völkerrechts in der internationalen Katastrophenhilfe. Ausgangspunkt bildet die Analyse der staatlichen (menschenrechtlichen) Verantwortung für den Schutz der eigenen Bevölkerung als Ausprägung des Souveränitätsgrundsatzes. Daran schließt sich die ausführliche Untersuchung der völkerrechtlichen, insbesondere völkergewohnheitsrechtlichen Verhaltenspflichten der Staatengemeinschaft bei der Erbringung und Durchführung internationaler Katastrophenhilfe an.
(Text)
Schwere (Natur)Katastrophen können vom betroffenen Staat häufig nicht autonom bewältigt werden. Die Arbeit untersucht, welche völkerrechtlichen Verhaltensanforderungen im Katastrophenfall für den betroffenen Staat sowie die Staatengemeinschaft gelten. Fremdstaatliche Katastrophenhilfe bedarf danach stets der Zustimmung des betroffenen Staates. Vorbehaltlich regionaler, bilateraler oder bereichsspezifischer multilateraler Abkommen kann eine Hilfeleistungspflicht fremder Staaten de lege lata indes nur bei gravierenden Großkatastrophen mit Opferzahlen im hohen fünfstelligen Bereich oder wirtschaftlichen Schäden im Milliardenbereich angenommen werden. Die Hilfspflicht unterliegt dabei zudem einem mitteilungspflichtigen Kapazitätsvorbehalt. Bei der praktischen Durchführung von Katastrophenhilfe müssen die hilfeleistenden Staaten eine Reihe völkergewohnheitsrechtlich anerkannter Modalitäten beachten, u.a. nach Vorgaben der UN-Völkerrechtskommission.
(Table of content)
Einführung
1. Internationaler Katastrophenschutz und die Entwicklung eines neuen Teilbereichs des besonderen Völkerrechts
Herausbildung des Katastrophenhilfevölkerrechts - Definition und Feststellung des völkerrechtlichen Katastrophenfalles - Rechtsverbindlichkeit der gegenseitigen Katastrophenhilfe: das Katastrophenhilfevölkerrecht als Untersuchungsgegenstand bei der Ermittlung von Völkergewohnheitsrecht
2. Verhaltenspflichten des betroffenen Staates im Katastrophenfall
Innerstaatliche Pflicht zur Katastrophenhilfe - Pflicht des betroffenen Staates zur subsidiären Inanspruchnahme externer Katastrophenhilfe - Rechtsfolgen von Verhaltenspflichtverletzungen durch den betroffenen Staat
3. Verhaltenspflichten der Staatengemeinschaft
Dogmatische Grundlagen potentieller Verhaltenspflichten der Staatengemeinschaft - Spezifische Verhaltenspflichten der Staatengemeinschaft
4. Aktuelle Entwicklungen, Zusammenfassung und Ausblick
Evaluation der Kodifikationsbemühungen der International Law Commission unter Berücksichtigung der Arbeit der Internationalen Föderation des Roten Kreuzes - Zusammenfassung der Ergebnisse und Ausblick auf zukünftige Entwicklungen
Annex: Übersicht über die Regelungen der DAPPED und IFRK-Guidelines
Literatur- und Stichwortverzeichnis
(Review)
"Insgesamt ist der Versuch Hüblers, das Katastrophenhilferecht zu analysieren, systematisch aufzuarbeiten, die damit zusammenhängenden Rechtsfragen zu klären und zukünftige Herausforderungen aufzuzeigen, in hervorragender Weise gelungen. Damit schließt das Werk eine bisher bestehende Lücke. Es wird für jeden unentbehrlich sein, der sich in Zukunft mit Fragen der Katastrophenhilfe beschäftigt." Prof. Dr. Dieter Dörr, in: Deutsches Verwaltungsblatt, Heft 6/2019
