Description
(Short description)
Aufgrund des sog. "Alien Tort Statute" (ATS) gründeten die US-Gerichte ein amerikanisches Forum mit weltweiter Gerichtsbarkeit für Menschenrechtsklagen. Dabei wurden insbesondere deutsche Gesellschaften in Anspruch genommen. Daniel Felz arbeitet die enorme Masse an US-Entscheidungen auf, um die breitgefächerten dogmatischen Fundamente der ATS-Rechtsprechung zu ordnen. Danach untersucht er, inwiefern solche länderübergreifenden Menschenrechtsklagen vor deutschen Gerichten möglich wären.
(Text)
Aufgrund des sog. "Alien Tort Statute" (ATS), eines kleinen und etwa 100 Jahre lang vergessenen Satzes des US-amerikanischen Gerichtsverfassungsgesetzes von 1789, gründeten die US-Gerichte ein amerikanisches Forum mit weltweit reichender Gerichtsbarkeit für milliardenschwere Schadensersatzklagen wegen Menschenrechtsverletzungen. Dabei wurden insbesondere deutsche Gesellschaften in Anspruch genommen und Fälle, in denen deutsche Konzerne zu den Hauptbeklagten gehörten, mündeten in Leitentscheidungen der dogmatischen Expansion der ATS-Rechtsprechung. Daniel Felz arbeitet die enorme Masse an US-Entscheidungen auf, um die breitgefächerten dogmatischen Fundamente der ATS-Rechtsprechung zu ordnen. Alsdann widmet er sich der Behauptung der deutschen Bundesregierung, für derlei Klagen stünden die deutschen Gerichte offen, indem Felz einer Untersuchung der mit länderübergreifenden Menschenrechtsklagen verbundenen materiell- und prozessrechtlichen Fragen des deutschen Rechts nachgeht.
(Table of content)
Einleitung
Das Alien Tort Statute - Das Recht des ATS - Das ATS und deutsche Interessen - Gliederung und Methode der Arbeit
1. Filartíga und die Erste Welle
Einleitung - Rechtsprechung - Dogmatische Entwicklung der Ersten Welle - Übergang zur Zweiten Welle
2. Die Zweite Welle
Rechtsprechung - Dogmatische Entwicklung der Zweiten Welle
3. Die Dritte Welle oder der Kampf gegen den Kampf gegen den Terror
Einleitung: Der »War on Terror« nach dem 11. September - Rechtsprechung und dogmatische Entwicklungen der Dritten Welle
4. Das ATS und Deutsche Interessen
Einleitung - ATS-Klagen gegen deutsche Konzerne - Rechtsrisiken der ATS-Rechtsprechung für die deutsche Wirtschaft und die Antwort der Bundesregierung - Menschenrechtsklagen vor deutschen Gerichten
Thesen
Anhang A: ATS-Klagen der Ersten Welle
Anhang B: Fälle der Zweiten Welle
Anhang C: Ausgewählte Gesetzes- und Abkommenspassagen
Literaturverzeichnis
Verzeichnis der Judikatur
Stichwortverzeichnis
(Text)
»The Alien Tort Statute«
Until recently, US courts treated the Alien Tort Statute (ATS) as creating an American forum for civil suits involving human rights violations, regardless of where violations occurred. German companies were especially hard-hit by ATS lawsuits. This book provides a comprehensive account of the case law that led to seemingly universal jurisdiction in US courts. It then evaluates the German government's claim that German law provides an equivalent forum for human rights suits before German courts.
