Description
(Short description)
Die Autorin widmet sich der Diskussion um die Zulässigkeit von Onlineangeboten der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten. Die Frage, ob das Angebot von ARD und ZDF im Internet zu weitgehend ist, wird anhand von europäischen und einfachgesetzlichen Vorgaben beantwortet. Hier steht der Drei-Stufen-Test für Telemedien und die Aufsicht des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Fokus. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf digitalen Textangeboten von ARD und ZDF im Wettbewerbsverhältnis zur Presse.
(Text)
Die Diskussion um einen zeitgemäßen Auftrag für Onlinedienste öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten reißt nicht ab. Die Frage, ob das Angebot von ARD und ZDF im Internet mit europäischem Recht vereinbar und damit wettbewerbskonform ist, wurde von der EU-Kommission im Rahmen eines Beihilfeverfahrens geprüft. Deutschland musste daraufhin seine rundfunkrechtliche Beauftragung für Telemedien anpassen. Eine zentrale Festlegung ist hier der Drei-Stufen-Test, den die internen Aufsichtsgremien von ARD und ZDF in der Folge für die bestehenden Onlinedienste durchzuführen hatten.
Die Autorin beschäftigt sich mit der Umsetzung des Testverfahrens und untersucht die Konformität mit den Vorgaben der EU-Kommission sowie das deutsche Aufsichtssystem durch Rundfunkgremien. Hier werden erhebliche Defizite festgestellt, im Besonderen bei der Bewertung von digitalen Textangeboten im Wettbewerbsverhältnis zur Presse. Der Streit um »presseähnliche Angebote« führte zu einer Wettbewerbsklage von Zeitungsverlagen gegen die Tagesschau-App der ARD, die über den Instanzenweg beleuchtet wird.
(Table of content)
1. Einleitung und Gang der Untersuchung
2. Notwendigkeit einer neuen Rundfunkordnung
Internet und Telemediendienste - Verfassungsrechtlicher Rahmen - Erfordernis einer rechtlichen Anpassung des Auftrags - Ausgestaltung des öffentlich-rechtlichen Auftrags im digitalen Zeitalter
3. Der Weg zum Auftrag für neue Dienste im 12. RÄStV
Beschwerden bei der Europäischen Kommission - Umsetzungsvollzug mit dem 12. RÄStV
4. Neue Regelungen zur Auftragspräzisierung im 12. RÄStV
Onlineauftrag mit gesetzlichen Schranken - Telemedienauftrag nach 11 d Abs. 1 RStV - Drei-Stufen-Test gemäß 11 f RStV
5. Drei-Stufen-Test für Telemedien des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
Konzeption des Prüfverfahrens - Festlegung des Verfahrensablaufs durch den deutschen Gesetzgeber
6. Einhaltung der EU-Vorgaben durch die konkrete Gremienkontrolle
Ergebnisse der Bestandstestverfahren der ARD-Sender und des ZDF - Materielle Auftragskontrolle - Beurteilung der Telemedienkonzepte als Prüfgrundlage der Gremien - Stellungnahmerecht Dritter - Durchführung der Abwägungsentscheidung auf der 2. Prüfstufe - Beachtung von Transparenzerfordernissen
7. Praktikabilität und Gesetzeskonformität der Bestandstestverfahren
8. Zusammenfassung und Ergebnisse der Untersuchung in Thesen
Literatur- und Sachwortverzeichnis
