Description
(Short description)
Durch die zunehmende Verbreitung des Versandhandels über das Internet hat sich gleichzeitig das Problem der Kostenfallen entwickelt. Davon ist eine Vielzahl von Verbrauchern betroffen. Jedes Jahr entstehen Schäden in Millionenhöhe. Aufgrund dessen hat der Gesetzgeber im Rahmen der Verbraucherrechterichtlinie mit einer Regelung explizit zum Schutz vor Kostenfallen reagiert, die nun in
312j Abs. 3 und 4 BGB umgesetzt worden ist.
(Text)
Durch die zunehmende Verbreitung des Versandhandels über das Internet hat sich gleichzeitig das Problem der Kostenfallen entwickelt. Eine Vielzahl von Verbrauchern ist davon betroffen. Darüber hinaus entstehen jedes Jahr Schäden in Millionenhöhe. Durch die Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie wurde explizit zum Schutz vor Kostenfallen 312j Abs. 3 und 4 BGB erlassen. Die Vorschrift ist auf Verbraucherverträge anzuwenden und geht nur dann von einem wirksamen Vertrag im elektronischen Geschäftsverkehr aus, wenn die Gestaltungsvorgaben hinsichtlich eines deutlichen Hinweises auf die Entgeltlichkeit einer Dienstleistung eingehalten worden sind.
Im Rahmen der Untersuchung werden zum einen Schwachstellen des 312j Abs. 3 und 4 BGB sowie grundlegende Probleme des Verbraucherschutzrechts aufgezeigt, die zugleich Auswirkungen auf das Problem der Kosten- bzw. Abonnementfallen haben. Eine stetige Fortentwicklung des Verbraucherschutzrechts ist unabdingbar.
(Table of content)
Einführung
1. Grundlagen
Vertragsschluss im Internet - Vertragsschluss im elektronischen Geschäftsverkehr - Schutzinstrumente bei Online-Verträgen - Ergebnis und Bewertung Teil 1
2. Internetspezifisches Problem: Kostenfalle
Kosten- und Abonnementfallen - Ungelöste Probleme nach bisheriger Rechtslage - Wettbewerbsrechtliche Einordnung der Kostenfallenproblematik - Ergebnis Teil 2
3. Neuregelung 312j Abs. 2 bis 4 BGB
Gesetz zur Bekämpfung von Kostenfallen - Rechtsdogmatische Einordnung des 312j Abs. 4 BGB - Kritische Würdigung des 312j Abs. 3 und 4 BGB - Ergebnis Teil 3
4. Auswirkungen und Perspektiven
Ausblick - Reformbedürftigkeit und Alternativen - Ergebnis Teil 4
5. Ergebnis und Zusammenfassung
Literaturverzeichnis, Sachwortregister
(Review)
"Ohne den Blick für das Detail zu verlieren, erörtert die Autorin die systematischen Zusammenhänge zwischen den klassischen Schutzinstrumenten des deutschen Zivilrechts und der speziellen Einzelfallregelung mit europarechtlichem Hintergrund. Das Werk ist gleichermaßen lesenswert für Vertreter der Rechtswissenschaft und der Rechtspraxis." Tanya Stariradeff, in: MultiMedia und Recht, 2/2017
(Author portrait)
Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Augsburg; 2013 Erste Juristische Prüfung; wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Zivilverfahrensrecht, Unternehmensrecht, Europäisches Privat- und Internationales Verfahrensrecht an der Universität Augsburg; 2016 Promotion; seit 2016 Rechtsreferendarin beim Oberlandesgericht München.
